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Aktueller Newsletter
DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 18
Newsletter Nr. 18 | 18. Juni 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Termine

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen.

 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

10 Jahre DIE LINKE

Kommentar

Am 16. Juni wurde unsere gemeinsame Partei 10 Jahre alt. Für den Ortsverband Mainz jährt sich jährt sich die Gründung am 7. Juli. Wir haben einen langen Weg hinter uns und die Geschichte dieser Partei ist noch längst nicht zu Ende erzählt. Es ist uns gelungen in vielen Themen den Zeitgeist zu lenken. Wir waren die erste Partei (auch noch vor vielen Gewerkschaften), die den Mindestlohn einforderte, wir waren als einzige Kraft entschieden gegen die Einsätze in Jugolsawien (damals noch als PDS) und Afghanistan, wir haben von vornherein vor den Makeln des Euro gewarnt. Wir sollten in vielen unserer Analysen Recht behalten.

Man könnte meinen, dass sich die LINKE jetzt bei etwa 10% festgetrampelt hat. Die kommende Bundestagswahl wird zeigen, welches Potenzial wir wecken können. Auch für uns in Mainz und Mainz-Bingen gilt es jetzt, unsere Kräfte zu bündeln und eine starke Alternative zu Neoliberalismus und Rechtsruck zu sein. Viele Menschen stimmen uns zu, dass Löhne und Renten zu niedrig sind. Viele Menschen stimmen uns dabei zu, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr keinen Nutzen für sie haben. Viele Menschen stimmen und dabei zu, dass der Reichtum in Deutschland schlecht verteilt ist. Trotzdem halten sich viele Menschen noch davor zurück, uns ihre Stimme zu geben, oder gleich bei uns einzutreten.

 

Dies aufzubrechen ist eine langwierige Aufgabe, die vor allem außerhalb von Wahlkämpfen stattfindet. Der Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl bietet uns jedoch die Möglichkeit, unsere Themen zu präsentieren, uns in Stadt und Land bekannt zu machen und letztendlich auf dieser Arbeit aufzubauen.

Tupac Orellana

Kreisvorsitzender

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

Bundestagswahlprogramm beschlossen

Auch 1200 Änderungsanträge haben die Delegierten nicht davon abgehalten am letzten Sonntag unser und das beste Bundestagswahlprogramm aller Parteien zu beschließen.

Es waren drei anstrengende Tage mit vielen konstruktiven Diskussionen und fantastischen Reden. Aber das Ergebnis kann sich sehen lassen. Hier könnt Ihr das Wahlprogramm Kapitel für Kapitel nachlesen oder komplett Downloaden: 
https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/
Sobald es uns auch in gedruckter Form vorliegt werde wir Euch informieren. 

Alle Beschlüsse, Resolutionen, Reden und Grußworte könnt Ihr hier nachlesen bzw. über den YouTube Kanal der LINKEN anschauen: 
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/hannoverscher-parteitag-2017/

Im Stadt und Kreis wurde am Wochenende gleich ein kleiner Flyer mit den wichtigsten Punkten aus unserem Programm unter das Volk gebracht. Auf dem Foto seht Ihr den Infostand in Bingen. 



Kreisvorstandssitzung 20. Juni

Am kommenden Dienstag findet unsere nächste Kreisvorstandssitzung statt. 
Beginn ist um 18 Uhr in unserem LINKEN Büro, Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz 

Wir freuen uns wenn Ihr zahlreich an der Sitzung teilnehmt. 

Landesparteitag in Kaiserslautern

Am 26. August findet der Landesparteitag in Kaiserslautern statt. 
Unter dem Motto "10 Jahre DIE LINKE - Sozial. Gerecht. Für Alle." werden unter anderem 
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen und
Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Saarland und Mitbegründer unserer LINKEN zu Gast sein. 

Details findet Ihr hier..... 

Homepage von Martin Malcherek jetzt online!

Ab sofort ist die Homepage unseres Mainzer Direktkandidaten Martin Malcherek online. 
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Termine

Termine DIE LINKE.

20. Juni: Kreisvorsandssitzung ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE,
             Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


21. Juni: Linke Hilfe Mainz e.V.: Beratung für Hartz IV Betroffene und Einkommensschwache, 
            Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


28. Juni: Linke Hilfe Mainz e. V.: Beratung für Hartz IV Betroffene und Einkommenschwache
            Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24, Mainz 


22. Juli: Sommerschwüle in Mainz, Gutenbergplatz ab 10 Uhr


13. August: Beginn Plakatierung Bundestagswahl


26. August: Landesparteitag in Kaiserslautern

Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Peter Weinand 
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

Diesen Newsletter erhältst Du entweder als Mitglied der Partei DIE LINKE, oder weil Deine E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. Um das Abonnement zu ändern oder zu löschen, verwende bitte dieses Formular: An-/Abmeldung
Die Redaktion erreichst Du unter: info@dielinke-mz.de

DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 17
Newsletter Nr. 17 | 4. Juni 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Termine
  2. Presse

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen.

 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

In eigener Sache!

Wegen des Bundesparteitages am kommenden Wochenende erscheint der nächste Newsletter am 18. Juni 2017. 

Die für Dienstag 6. Juni geplante Kreisvorstandssitzung muss aus terminlichen Gründen leider ausfallen.
Die nächste Sitzung findet am 20. Juni statt. 
Zudem hat sich eine weitere Terminkollision ergeben. Der für den 22. Juli geplante Kreisparteitag fällt zusammen 
mit dem Termin für die Mainzer Sommerschwüle. Derzeit beraten wir über eine Verschiebung des Kreisparteitages. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. 

Kreisvorstandssitzung 6. Juni fällt aus

Die für Dienstag geplante Sitzung muss aus terminlichen Gründen leider ausfallen. 

Der nächste reguläre Termin ist der 20. Juni. 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung

Bericht

Am letzten Dienstag fand die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung statt. 

Fast die Hälfte der Mitglieder des Ortsverbandes waren gekommen.
Der scheidende Vorstand berichtete von seine Arbeit mit anschließender Diskussion. 
Danach wurde der Vorstand neu gewählt. Die anwesenden Mitglieder entschieden sich für die Wahl 
eines sechs-köpfigen gleichberechtigten Sprecher*innenrates der den Ortsverband Bingen und Umgebung zukünftig leiten soll.
Leider fanden sich zur Wahl keine Personen für die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung sodass diese Plätze bis zur nächsten Versammlung vakant bleiben. 
Auf der gemischten Liste wurden Björn Benninghoff, Michael Samarajiwa und Michael Theuerkauf gewählt. 
Herzlichen Glückwunsch! 
Danach wurden Binger und Kreisthemen diskutiert. Der Planungsstand für Bingen und für den Kreisverband für die Bundestagswahl wurden von den anwesenden Kreisvorstandsmitgliedern vorgestellt und besprochen. 

Nach dem Ende der Sitzung ging es nochmal kurz zum Rhein für ein Foto des neuen 
Sprecher*innenrates. 

Bundesparteitag in Hannover

Vom 9. - 11. Juni findet in Hannover unser Bundesparteitag statt. 
Unter anderem steht die Verabschiedung unsere Bundestagswahlprogramms auf der Tagesordnung. 

Den Entwurf des Bundestagswahlprogramms und alle weiteren Details zum Bundesparteitag findet Ihr hier...

Juli Stammtische fallen wegen Sommerfest aus!

Für den 7. Juli ist unser großes Sommerfest auf dem Frauenlobplatz geplant. 
Deshalb fallen die Stammtische in Bingen und Mainz aus. 

Freud Euch auf das Sommerfest. DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen feiert Ihren 10. Geburtstag! 



Landesparteitag in Kaiserslautern

Am 26. August findet der Landesparteitag in Kaiserslautern statt. 
Unter dem Motto "10 Jahre DIE LINKE - Sozial. Gerecht. Für Alle." werden unter anderem 
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen und
Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Saarland und Mitbegründer unserer LINKEN zu Gast sein. 

Details findet Ihr hier..... 

Homepage von Martin Malcherek jetzt online!

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Termine

Termine DIE LINKE.

 

7. Juni: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
           Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
           Mainz


9. - 11. Juni: Bundesparteitag in Hannover 


14. Juni: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
            Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
            Mainz


14. Juni: Mitglieder- und Interessiertentreffen ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE
             Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


20. Juni: Kreisvorsandssitzung ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, 
             Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


7. Juli: Sommerfest DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen "10 Jahre DIE LINKE"
            Frauenlobplatz, Mainz


13. August: Beginn Plakatierung Bundestagswahl


26. August: Landesparteitag in Kaiserslautern

Presse

Pressemitteilungen

DIE LINKE Bingen mit neuem Vorstand

Die Binger Ortsgruppe der Partei DIE LINKE hat gestern einen neuen Vorstand gewählt, dem Björn Benninghoff, Michael Samarajiwa und Michael Theuerkauf angehören. DIE LINKEN werden monatlich zum öffentlichen Stammtisch laden und freuen sich über weitere Mitstreiterinnen, Mitstreiter und Interessierte. Es können sowohl lokale und auch überregionale Themen besprochen werden. Hieraus möchte DIE LINKE dann mit regelmäßigen Veranstaltungen, Infoständen und pfiffigen Aktionen ihre Positionen transportieren und zum mitmachen anregen.

Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Peter Weinand 
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

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Die Redaktion erreichst Du unter: info@dielinke-mz.de

DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 16
Newsletter Nr. 16 | 28. Mai 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Termine
  2. Presse

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen.

 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Die Hinterzimmer der Welt

Kommentar

Der G 7 Gipfel ist vorbei. Die Herrinnen und Herren der Welt sprachen über die Zukunft von Milliarden von Menschen, die sie nie gewählt haben. Die Presselandschaft und die deutsche Politik versucht hier vielmals ein Bild zu zeichnen, das wir bislang nicht kannten. Eine Konfrontation zwischen den vernünftigen Mächten Frankreich mit seinem jungen, charismatischen Shootingstar Macron und  Deutschland mit unserer unaufgeregten staatstragenden Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der einen Seite und auf der anderen Seite das hässliche Gesicht der USA mit dem aufgeblasenen Politclown Donald Trump und dem Vereinigten Königreich mit der "EU-Verräterin" Theresa May. Deutschland und Frankreich sind in Wahrheit aber keine Gegenspieler der USA und Großbritanniens. Sie alle drehen am selben Rad und schieben die gleiche Politik vor sich her. Die "vernünftigen" Kräfte beim G7 Gipfel haben es Jahrzehnte lang verpasst, ein wirksames Klimaabkommen zu erwirken und beschweren sich nun, dass das mit Trump alles so schwierig sei. Trump ist kein Problem für die Herrschende Klasse in Europa sondern ein Geschenk. Auf der einen Seite können die Regierungen vor Ort auf die USA schimpfen, hintenherrum aber weiter Blockadepolitik betreiben und die Schuld auf den atlantischen Partner schieben.

Kaum Änderungen dürfte es auf dem G20 Gipfel im Juli in Hamburg geben. DIE LINKE organisiert dort die Gegenproteste gegen die Hinterzimmerpolitik der Mächtigen.

Tupac Orellana

Kreisvorsitzender

Sofortinfo der Kreisvorstandssitzung vom 23. Mai

Letzten Dienstag traf sich der Kreisvorstand turnusmäßig zu seine Sitzung.

 

Wahlkampf
Sommerfest 7. Juli
weitere Details wurden besprochen
Erster Plakatentwurf ist fast fertig. 
Es laufen bereits Anfragen für Bands/Musik 
Der Kreisvorstand bittet die Planungsgruppe um ein Konzept damit der Kostenrahmen festgelegt werden kann. 

Bustour 19. August
durch die Planungsgruppe wurde ein Konzept vorgelegt. 
Der Kreisvorstand stimmte dem Konzept zu und hat den Kostenrahmen beschlossen 

Weiter auf der Tagesordnung stand der Bericht aus dem Landesfinanzrat. Zudem wurde die Teilnahme an der 
diesjährigen Sommerschwüle beschlossen. 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung

Am 30. Mai findet die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung statt. 
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die turnusmäßige Neuwahl des Ortsverbandsvorstandes. 

Gäste sind herzlich willkommen!

Beginn ist um 18 Uhr, in der Gasstätte Zur Alten Post, Vorstadt 6 in Bingen. 

Stammtisch in Bingen

Liebe BürgerINNNEN aus Bingen und Umgebung,

ein Stammtisch darf auch gern vom weiblichen Geschlecht geprägt sein. Deswegen lautet das Motto für unseren nächsten politischen Stammtisch des Ortsverbands : „Frauen an die Macht – Vom Ehrenamt bis zur gesellschaftlichen Spitze“

Diskutieren Sie mit uns Ideen, Beispiele und bereits vorhandene Möglichkeiten zum Leitthema. Bringen Sie gerne Ihre Erfolgsgeschichten über starke Frauen vor Ort mit – oder noch besser: direkt die Frauen selbst!

Als LINKE definieren wir Erfolg nicht nur wirtschaftlich, deswegen wird uns die Diskussion auch in soziale und kreative Bereiche führen.

Der Stammtisch ist kostenlos und findet jeden ersten Freitag im Monat statt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Beginn 19 Uhr; Spektacel, Am Fruchtmarkt 5, Bingen

Die LINKE Bingen und Umgebung
Für den Vorstand: Carlotta Stahl und Michael Theuerkauf

Stammtisch in Mainz

Am 2. Juni ab 20 Uhr findet der nächste Mainzer Stammtisch der LINKEN statt. 

Wie immer im Hafeneck, Frauenlobstr. 92 in der Mainzer Neustadt 

Bundesparteitag in Hannover

Vom 9. - 11. Juni findet in Hannover unser Bundesparteitag statt. 
Unter anderem steht die Verabschiedung unsere Bundestagswahlprogramms auf der Tagesordnung. 

Den Entwurf des Bundestagswahlprogramms und alle weiteren Details zum Bundesparteitag findet Ihr hier...

Kreisparteitag 22. Juli

Der Termin für den 2. Kreisparteitag in diesem Jahr steht nun fest. 
Der Kreisparteitag findet am 22. Juli statt. 
Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben. 

Unter anderem stehen die Neuwahl der Landesausschuss Delegierten und die Überarbeitung der Kreissatzung auf dem Programm. 
Anträge können ab sofort eingebracht werden. Antragsschluss ist der 01. Juli 2017

Der Kreisparteitag tagt öffentlich. Gäste sind herzlich Willkommen. 

Landesparteitag in Kaiserslautern

Am 26. August findet der Landesparteitag in Kaiserslautern statt. 
Unter dem Motto "10 Jahre DIE LINKE - Sozial. Gerecht. Für Alle." werden unter anderem 
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen und
Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Saarland und Mitbegründer unserer LINKEN zu Gast sein. 

Details findet Ihr hier..... 

Homepage von Martin Malcherek jetzt online!

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Termine

Termine DIE LINKE.

30. Mai: Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung
            ab 18 Uhr, Gaststätte Zur Alten Post, Vorstadt 8, 55411 Bingen


31. Mai: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
            Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
            Mainz


31. Mai: Linke Hilfe Mainz ab 18 Uhr: Mitgliederversammlung 
            Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock) in Mainz


2. Juni: Stammtisch in Bingen ab 19 Uhr im Spektacel, Fruchtmarkt 5, Bingen


2. Juni: Stammtisch in Mainz ab 20 Uhr im Hafeneck, Frauenlobstr. 92


6. Juni: Kreisvorsandssitzung ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, 
           Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


7. Juni: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
           Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
           Mainz


9. - 11. Juni: Bundesparteitag in Hannover 


14. Juni: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
            Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
            Mainz


14. Juni: Mitglieder- und Interessiertentreffen ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE
             Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


20. Juni: Kreisvorsandssitzung ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, 
             Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


7. Juli: Sommerfest DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen "10 Jahre DIE LINKE"
            Frauenlobplatz, Mainz


22. Juli: Kreisparteitag; Details folgen


13. August: Beginn Plakatierung Bundestagswahl


26. August: Landesparteitag in Kaiserslautern

Presse

Pressemitteilungen

Zum Artikel der AZ: Hotelazubi plötzlich nach Armenien abgeschoben: Mainzer Chefin ist fassungslos

Die beschriebene Abschiebung einer armenischen Mutter und ihrer Tochter verurteilt DIE LINKE  aufs Schärfste. Die Frau, welche eine Ausbildung zur Hotelfachfrau in einem Mainzer Hotel absolvierte, wurde Anfang des Monats um 5 Uhr morgens  von Polizei und Ausländerbehörde in ihrem Wohnort in Bad Kreuznach aus dem Schlaf gerissen und hatte nur eine Stunde Zeit um die Koffer für sich und ihrer Tochter zu packen.  Am Nachmittag erfolgte  die Abschiebung nach Armenien.

Die betroffene Frau war über eine Initiative des „Hotel- und Gaststättenverbandes“ in Ausbildung und könnte, nach entsprechenden Aussagen, diese nach Rückkehr jederzeit  fortsetzen.

„Behördliche Verblendung par excellence zerstört hier die Existenz einer Mutter, und ihrer Tochter, die die erste Klasse besucht. Die Betroffenen sind in Armenien wohnungslos und müssen bei einer Freundin unterkommen. Eine Frau verliert Wohnung und Ausbildung, ein Mädchen seine schulische Anbindung und Freunde, ein Hotel eine Kraft in Ausbildung und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben Ausbildung und Schulbesuch umsonst mit ermöglicht. Wer gewinnt in dieser Situation eigentlich? Niemand! Alle nehmen Schaden, wenn Behörden eine absolut unmenschliche Abschiebepolitik betreiben. Leider ist der vorliegende Fall kein Einzelfall. Immer wieder werden Menschen, die sich in Ausbildung, Schule oder Studium befinden und bestens integriert sind, in einer Nacht- und Nebelaktionen abgeschoben“ erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN,  Tupac  Orellana. Wir fordern die Landesregierung auf, hier aktiv zu werden und sicherzustellen, dass vergleichbare Fälle in Zukunft verhindert werden. Die Abschreckungspolitik gegenüber Migrantinnen und Migranten muss beendet werden. Es muss sichergestellt werden, dass Menschen in Deutschland in Frieden einen Beruf erlernen und die Schule besuchen können.

 „DIE LINKE fordert dass Mutter und Tochter unverzüglich zurückgeholt werden und die Beendigung einer Abschiebepraxis, die gelungene Integration konterkariert“


DIE LINKE fordert ein Umdenken in der Drogenpolitik

1200 Euro Strafe muss ein junger Mann für den Anbau einer einzigen Marihuana Pflanze zahlen. Mit der Zahlung einer Geldstrafe, entgeht der wissenschaftliche Mitarbeiter einer Verurteilung, die seine weitere wissenschaftliche Karriere gefährdet hätte. Hierzu erklärt Martin Malcherek, Direktkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl 2017:

 „Viele Menschen diskutieren derzeit die Themen „innere Sicherheit“ und „personelle Ausstattung der Polizei“. Ein Fall, wie der des jungen Mannes, der eine einzelne Marihuana-Pflanze hält und dafür vor Gericht gestellt wird, zeigt, dass wir dringend ein Umdenken in der Strafverfolgung brauchen. Bevor nach mehr Polizei gerufen wird, sollte erst geprüft werden, ob Polizei und Justiz nicht an anderer Stelle entlastet werden können. Etliche Kräfte werden durch die Aufklärung und Verfolgung von Bagatelldelikten gebunden. Polizei und Justiz verschwenden ihre Zeit mit der Aufklärung von Straftaten, ohne wirkliches Opfer.“

„Die Legalisierung von Marihuana ist längst überfällig“, so Malcherek weiter. „Damit helfen wir Konsumentinnen und Konsumenten von Kleinstmengen, die sich beim Verbraucher- und Jugendschutz nicht mehr auf die Dealer verlassen müssten. Sie würden nicht ihre Existenz riskieren und Polizei und Justiz würde entlastet werden.“

Generell sollte die Strafgesetzgebung dahingehend überprüft werden, dass Verbrechen die Menschen schädigen schwerer zu ahnden sind, als solche gegen Besitzstand.


LINKE trauert um Gerhard Held

Mit tiefer Betroffenheit haben die Mitglieder der LINKEN vom Tod des Friesenheimer Ortsbürgermeisters Gerhard Held erfahren.

Er hatte immer ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger und stritt leidenschaftlich für die Belange der Ortsgemeinde Friesenheim, ein Ortsbürgermeister wie man ihn sich wünscht.
Unser Beileid gilt auch den Verwandten und Angehörigen von Gerhard Held.
Wir werden Ihn in als Vorbild für gelebte Kommunalpolitik in bleibender Erinnerung behalten

Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Peter Weinand 
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

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DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 15
Newsletter Nr. 15 | 21. Mai 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Termine

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Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Die Gelbwerdung der SPD

Kommentar

Gegenüber der „Westfälischen Rundschau“ äußerte sich die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Frage einer möglichen Koalition nach der Bundestagswahl. Für die durchaus beliebte Ministerpräsidentin, die 2016 im Amt bestätigt wurde, ist klar: „Man kann nicht mit einer Partei koalieren, die gegen den Euro ist und Zweifel an der Nato-Mitgliedschaft hat“

Man kann zu einer Regierungsbeteiligung der LINKEN stehen, wie man will, die Aussage Dreyers sagt aber deutlich etwas über den Geisteszustand der SPD aus. Dreyer regiert in Mainz mit einer Ampelkoalition, also GRÜNEN und FDP. Die schrittweise Annäherung der SPD an die FDP geht nun auf Bundesebene weiter. Kanzlerkandidat Schulz und Außenminister Gabriel äußerten sich bereits schon wohlwollen bezüglich einer Ampelregierung auf Bundesebene. Das führt zu Verwunderung bei denjenigen, die die Wahlprogramme der beiden Parteien nebeneinanderlegen (zugegeben, Wahlprogramme haben die SPD lange nicht mehr wirklich interessiert). Im Gesundheits-, Bildungs- und Steuerwesen dürften die Positionen eigentlich unvereinbar sein. Dafür nähern sich die Partnerinnen im Zuge des allgemeinen Rechtsrucks bei Positionen, wie Innerer Sicherheit an.

 

Es wird deutlich, dass es dringend wieder Druck von links braucht. DIE LINKE ist kein Anhängsel einer anderen Partei, sondern steht für eigene Inhalte, die möglichst stark vertreten werden müssen. Während die anderen Parteien über Regierungskoalitionen schwadronieren und an Ausschließeritis erkranken, müssen wir klar inhaltlich punkten und gegen den Strom schwimmen. Eine allgemeine Panik, die die Feder derjenigen lenkt, die die Wahlprogramme zu innerer Sicherheit schreiben, darf DIE LINKE nicht erfassen. Die wichtigste Sicherheit ist die soziale Sicherheit. Ich denke, dass es sich lohnt, weiter für diese zu streiten. Es gibt genug Menschen, die darauf angewiesen sind.

Tupac Orellana

Kreisvorsitzender

Kreisvorstandssitzung am 23. Mai

Am Dienstag findet die nächste Kreisvostandssitzung statt. 
Beginn ist diesmal um 17 Uhr! 
Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24, Mainz

Die Sitzung ist öffentlich. Wir würden uns über zahlreiche Besucher freuen! 

Mitglieder- und Interessiertentreffen / Thema Asyl- und Fluchtursachen

Bericht

Beim jüngsten Monatstreff am 17. Mai hatten wir als Thema "Asyl und Fluchtursachen"  gewählt. Den Vorträgen  schloss sich eine lebhafte Diskussion an. Da ich mal davon ausgehe das wir alle im Grundsatz einer Meinung sind  wollte   ich auch nicht in Details zu  Asylverfahren etc. verfallen, sondern habe den Schwerpunkt darauf gelegt was Zahlen und Fakten sind, um gerade an den Infoständen den Stammtischparolen und ja zum Teil auch nachvollziehbaren Ängsten begegnen zu können.

Ich gebe  folgend  mal die ersten Sätze meines Skriptes wieder, um zu zeigen das es NICHT darum gehen darf Arme gegen Ärmere auszuspielen.

Des weitern bin ich auf einen Artikel in einer bayrischen Zeitung gestoßen, der sehr schön Sachen auf den Punkt bringt - Ayl-Fakten-diese Datei hänge ich an und hatte hieraus auch einiges beim Vortrag verarbeitet..

.....aus dem Vortrag:

"Menschen in existenzieller Not brauchen Hilfe. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit. Dies gilt natürlich für alle hier lebenden Bürgerinnen/Bürger – somit fordert DIE LINKE beispielsweise eine soziale bedarfsorientierte Mindestsicherung statt HARTZ-IV oder ein Rentensystem das vor Altersarmut schützt"...........

Ich betone dies vorab weil es eben NICHT darum gehen kann arme gegen ärmere auszuspielen (was ja gerade seitens des Rechtspopulismus gerne getan wird)... Kurz bin ich dann noch auf Abschiebepraktiken eingegangen, die wir verurteilen....dann folgten die im Anhang angemerkten Fakten und damit wie schon erwähnt gerade bei evtl. zu erwartenden Diskussionen an Infoständen gewappnet zu sein.

In einen zweiten Vortrag wurde dann noch am Beispiel Syrien, wo wir Kontakt haben zu jemanden der live dort arbeitet,, also Infos aus erster Hand haben, das Thema Fluchtursachen erläutert und konkretisiert.

Hier auch ein LINK zu Positionen der Bundestagsfraktion (A-Z, sortiert alphabetisch nach Themen......
Eine sehr interessante Lektüre um sich eine Überblick zu verschaffen wofür DIE LINKE eigentlich prinzipiell in den einzelnen Feldern steht.

Im Juni haben wir als Thema für un seren Monatstreff festgelegt: "Sozialticket und ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr).

Besonders freut mich immer wieder die anregenden und angenehmen  Gespräche vor und nach den Treffen und das auch dieses Mal wieder einige neue Mitstreiter, Mitstreiterinnen  und Interessierte zu uns gefunden haben... Ich bin hier echt super gerne der Hauptansprechpartner und ich glaube was ich mir am Anfang erhofft hatte ist eingetreten und geht vielen so----Politik kann auch Spaß machen

Den Vortrag könnt Ihr hier downloaden.... 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung

Am 30. Mai findet die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung statt. 
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die turnusmäßige Neuwahl des Ortsverbandsvorstandes. 

Gäste sind herzlich willkommen!

Beginn ist um 18 Uhr, in der Gasstätte Zur Alten Post, Vorstadt 6 in Bingen. 

Die LINKE lernt!

Wir möchten Euch heute auf zwei spezielle Bildungsveranstaltungen aufmerksam machen. 
Über das gesamte Angebot an politischer Bildung könnt Ihr Euch hier informieren... 

Sommeruniversität der Europäischen Linken in Ungarn
Im Juli ist es wieder so weit: vom 19.-23. Juli 2017 lädt die Europäische Linke (EL) in die ungarische Hauptstadt Budapest zur Sommeruniversität ein! Dort diskutieren Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa die derzeit drängenden Fragen: Europa, Frieden, Internationale Solidarität. Das Programm wird in verschieden Themenblöcke gegliedert, Fachleute werden sprechen und jeder Teilnehmer kann sich in Arbeitsgruppen und im Plenum engagieren.

Ein Schwerpunkt in diesem Jahr wird die politische Situation in Ungarn und Osteuropa sein.  Auch werden  die derzeit bestimmenden Debattenthemen wie die Zukunft Europas und die Internationale Politik mit Schwerpunkt Friedenspolitik Eingang in die Programmplanung finden.

Wichtig: Arbeitssprachen sind Ungarisch, Englisch, Französisch und Russisch. Es gibt keine deutsche Übersetzung
Hier findet Ihr mehr Details und die Anmeldung.... 

Sommerakademie der Sozialistischen Linken
Vom 14. bis 16. Juli findet wieder die Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken statt. In diesem Jahr wollen wir uns schwerpunktmäßig mit klassenpolitischen Themen beschäftigen, - eine Diskussion, die nicht nur dank Didier Eribon wieder aufgekommen ist.
Das konkrete Programm mit Podien, Workshop-Themen und ReferentInnen folgt bald. Haltet euch schonmal den Termin frei!

Hier findet Ihr mehr Details und die Anmeldung... 

Bundesparteitag in Hannover

Vom 9. - 11. Juni findet in Hannover unser Bundesparteitag statt. 
Unter anderem steht die Verabschiedung unsere Bundestagswahlprogramms auf der Tagesordnung. 

Den Entwurf des Bundestagswahlprogramms und alle weiteren Details zum Bundesparteitag findet Ihr hier...

Kreisparteitag 22. Juli

Der Termin für den 2. Kreisparteitag in diesem Jahr steht nun fest. 
Der Kreisparteitag findet am 22. Juli statt. 
Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben. 

Unter anderem stehen die Neuwahl der Landesausschuss Delegierten und die Überarbeitung der Kreissatzung auf dem Programm. 
Anträge können ab sofort eingebracht werden. Antragsschluss ist der 01. Juli 2017

Der Kreisparteitag tagt öffentlich. Gäste sind herzlich Willkommen. 

Landesparteitag in Kaiserslautern

Am 26. August findet der Landesparteitag in Kaiserslautern statt. 
Unter dem Motto "10 Jahre DIE LINKE - Sozial. Gerecht. Für Alle." werden unter anderem 
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen und
Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Saarland und Mitbegründer unserer LINKEN zu Gast sein. 

Details findet Ihr hier..... 

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Termine

Termine DIE LINKE.

22. Mai: Linksjugend [´solid] Buchvorstellung: Volle Bäuche statt volle Tonnen
            ab 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24, Mainz


23. Mai: Kreisvorstandssitzung ab 17 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE,
            Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


24. Mai: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und
            Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
            Mainz


30. Mai: Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Bingen und Umgebung
            ab 18 Uhr, Gaststätte Zur Alten Post, Vorstadt 8, 55411 Bingen


31. Mai: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
            Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
            Mainz


31. Mai: Linke Hilfe Mainz ab 18 Uhr: Mitgliederversammlung 
            Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock) in Mainz


2. Juni: Stammtisch in Mainz ab 20 Uhr im Hafeneck, Frauenlobstr. 92


6. Juni: Kreisvorsandssitzung ab 18 Uhr; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, 
           Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


7. Juni: Linke Hilfe Mainz ab 16.30 Uhr; Beratung für Hartz IV Betroffene und 
           Einkommensschwache; Landesgeschäftsstelle DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock)
           Mainz


9. - 11. Juni: Bundesparteitag in Hannover 


7. Juli: Sommerfest DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen "10 Jahre DIE LINKE"
          Frauenlobplatz, Mainz


22. Juli: Kreisparteitag; Details folgen


13. August: Beginn Plakatierung Bundestagswahl


26. August: Landesparteitag in Kaiserslautern

Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Peter Weinand 
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

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