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Aktueller Newsletter
DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 36
Newsletter Nr. 36 | 10. Dezember 2017

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Kommentar

SPD-Parteitag - Seeheimer auf Schiffsbruchkurs

Man könnte fast Mitleid mit der SPD haben. Allem Anschein nach haben es die konservativen Seeheimer (Strömung innerhalb der SPD) es wieder geschafft die Sozialdemokratie Richtung Große Koalition und damit in Richtung Bedeutungslosigkeit zu lenken. Ein Juso-Antrag, der eine GroKo kategorisch ausschloss, um den viel Wirbel gemacht wurde, wurde mit einer großen Mehrheit abgeschmettert. Der Erneuerungsprozess ist nichts anderes als billiges Make Up, welches bei dem kleinsten Wetterumbruch abblättert.

Besonders deutlich wurde bei den  Befürwortern der GroKo in den Redebeiträgen, wie ideen- und leidenschaftslos der Führungszirkel der Sozialdemokratie geworden. Es gibt keine große Erzählung, der sich die SPD verschrieben hat. Umso hilfloser wirkte der Vorstoß von Martin Schult, bis 2025 die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu schaffen. Alles schön und gut aber was soll das heißen? Ein Staat oder Staatengebilde wird nicht deswegen erstrebenswerter weil dort besonders viele ehemalige Staaten enthalten sind. Wenn diese Vereinigten Staaten dem Demokratieverständnis unterliegen, welches die EU pflegt, ist die Ankündigung von Schult eher eine Drohung als ein Hoffnungsruf. Die SPD hat sich längst von den tatsächlich wichtigen Fragen verabschiedet und entflieht in eine Phantasiewelt mit der man vielleicht Schlagwortwahlkampf machen kann. Die eigentliche Frage: Die Frage nach dem gesellschaftlichen Eigentum und wem eigentlich was aus welchen Gründen gehört hat die SPD sowieso längst vergessen.

Tupac Orellana

Kreisvorsitzender

Aktuell

Feministischer Frauenstammtisch am 12.12

Das nächste Treffen des feministischen Stammtischs wird am 12.12. (Dienstag) ab 19.30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Gärtnergasse 24, 55116 Mainz) stattfinden.
Geplant sind ein Austausch über Veranstaltungen und Planungen sowie ein anschließendes gemütliches Beisammensein bei etwas zu Naschen und zu Trinken.
Willkommen sind alle Frauen, wir freuen uns natürlich auch sehr über Genossinnen, die beim ersten Treffen nicht dabei sein konnten.

Der feministische Frauenstammtisch richtet sich ausschließlich an Frauen, die Mitglied in der Partei DIE LINKE sind.

13.12. DIE LINKE Mitglieder- und Interessiertentreff (Dezember)

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung RLP

von Mike Ladwig

Hallo zusammen,

es ist wieder soweit - der nächste monatliche LINKEN-Treff steht an:

Mittwoch, 13.12.2017, ab 19:00 Uhr in der LGS, Gärtnergasse 24

Thema: Öffentlichkeitsarbeit. DIE LINKE macht Werbung?

Wie stellt sich DIE LINKE dar, was ist uns wichtig?

Welche Aktionsformen, aber auch welche Alleinstellungsmerkmale fallen uns ein?

Wie unterscheiden wir uns von anderen Parteien und wie gehen wir mit anderen Parteien um?

Zum großen Komplex der Öffentlichkeitsarbeit werden Björn (Benninghoff) und Mike (Ladwig) einige Impulse geben.

Wir möchten gemeinsamen unsere Außendarstellung ein wenig analysieren und schauen was gut läuft und welche vielfältigen Ideen uns hierzu einfallen (neudeutsch: Brainstorming).

Kreisvorstand tagt am Donnerstag

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich lade euch hiermit herzlich zu unserer nächsten Sitzung des Kreisvorstands der LINKEN Mainz/Mainz-Bingen am Donnerstag, 14. Dezember ab 18.00 Uhr ein. Sie findet in der Geschäftsstelle DIE LINKE (Gärtnergasse 24, 55116 Mainz) statt.

Folgende Tagesordnung ist vorgeschlagen:

1.      Begrüßung

2.      Formalia

2.1   Wahl der Tagesleitung

2.2   Wahl der Schriftführung

3.      Beschluss der Tagesordnung

4.      Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

5.      Berichte

6.      Veranstaltungen

6.1   Kreismitgliederversammlung am 27.Januar

6.2   Vorbereitungstreffen Kommunalwahl in Mainz und Mainz-Bingen

6.3   Weitere Veranstaltungsplanungen 2018

7.      Anträge

8.      Finanzen

8.1 Mandatsträgerabgaben

8.2 Finanzplan 2018

9.      Mitgliederentwicklung

10.  Sonstiges

Die Sitzung findet öffentlich statt.

Veranstaltungen

"Tag der Neumitglieder" in Mainz

2017 war ein gutes Jahr für die Mitgliederentwicklung in der Partei DIE LINKE. Auch in Rheinland-Pfalz und speziell unserem Kreisverbandsgebiet Mainz und Mainz-Bingen wurden viele Menschen im Jahr der Bundestagswahl zu Genossinnen und Genossen.

Zu diesem Anlass luden wir am 9.12. im Mainzer DGB-Haus zum „Tag der Neumitglieder“. Etwa 30 neue Genossinnen und Genossen folgten der Einladung und machten sich einen Eindruck ihrer neuen politischen Heimat. Der Kreisvorstand hatte einen Tag mit Vorträgen, Workshops und gemütlichem Beisammensein organisiert. Nach einer Begrüßung durch Kreisvorsitzenden Tupac Orellana stellte der Landesvorsitzende Jochen Bülow die Geschichte und Schwerpunkte der Partei DIE LINKE vor.

In der Workshopphase konnten sich die Neumitglieder über die Themen Jugend, Soziales, Antikapitalismus, Umwelt, Parteiarbeit, Frieden und Kommunalpolitik austauschen. Unterbrochen von einer Mittagspause mit Essen, gingen die Workshops in die zweite Runde. Zum Abschluss wurden die Ergebnisse der Workshops zusammengetragen.

Nach dem Tag der Neumitglieder gab es die Gelegenheit im DGB-Haus sich noch bei Waffeln und Glühwein auszutauschen. Auch Mitglieder, die schon länger dabei sind, kamen hier hinzu und beendeten den Samstag mit einem schönen Beisammensein.

Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass unsere Neumitglieder so engagiert sind und Interesse zeigen. In Mainz und Mainz-Bingen warten viele politische Baustellen auf DIE LINKE und wir können es kaum abwarten, sie gemeinsam mit unseren neuen und alten Genossinnen und Genossen anzugehen.

Nazi Hipster zurück ins Planschbecken!

Demo gegen Burschenschaft

Am 30.11 lud DIE LINKE zur Demo gegen die Veranstaltung der Burschenschaft Germania Halle zu Mainz. Die Mainzer Burschenschafter hatten die Identitäre Bewegung (IB), eine rechtsextreme Vereinigung, eingeladen. Thema des Abends war die Mission der C-Star. Die IB hatte es sich zur Aufgabe gemacht, auf dem Mittelmeer Seerettung für Flüchtlinge zu verhindern. Nach mehreren Pannen und Pleiten wurde die Mission beendet. Dass ein Bericht einer derart menschenverachtenden Aktion widerspruchslos in Mainz stattfindet, konnten wir nicht stehen lassen. Daher wollten wir vor dem Burschenschaftshaus in der Mainzer Oberstadt protestieren, wie wir es auch schon getan hatten als dort die PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling auftrat.

Trotz eisiger Kälte folgten ca. 150 Menschen dem Aufruf der LINKEN und marschierten lautstark vom Bahnhof aus durch die Mainzer Innenstadt zum Veranstaltungsort. Auf einer Zwischenkundgebung auf dem Schillerplatz sprach Prof. Dr. Gerhard Trabert vom Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland“, der zuvor selbst auf dem Mittelmeer auf Rettungsaktionen unterwegs gewesen ist.

Vor dem Burschenschafts Haus sprach dann DIE LINKE Kreisvorsitzender Tupac Orellana, der vor einem rechten gesellschaftlichen Rollback warnte und hierfür Beispiele nannte, wie die Vertuschung eines vermutlichen Mordes an einem Flüchtling durch Polizisten in Dessau oder die Verurteilung einer Ärztin, die über Abtreibungsverfahren informierte. Als Negativbeispiel eines solchen Rollbacks nannte Orellana Österreich, wo die konservative ÖVP die rechtspopulistische FPÖ in die Regierung holte. Die FPÖ tritt fast unverblümt rassistisch auf und rekrutiert ihr Spitzenpersonal auch zu großen Teilen aus der Burschenschaftsszene.

Einen ganz besonderen Redebeitrag lieferte danach eine Anwohnerin der Stahlbergstraße, wo auch das Burschenschaftshaus beherbergt ist. Sie erzählt davon, was die Burschenschaft in ihrem Haus so treibt. Dort singt man, laut der Anwohnerin, das Hort Wessel Lied und fordert „neue Schienen nach Auschwitz“. Die Anwohnerin lobt die Protestierenden und forderte zu weiterem Widerstand gegen das rechte Gedankengut der Burschenschaft auf. Der Aufruf der Frau wurde mit besonders viel Applaus quittiert.

- Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung

Demo und Kundgebung gegen den AfD Landesparteitag in Bingen

Bericht

von der Linksjugend ['solid] Bingen am Rhein

Am 9.12. veranstalteten wir zusammen mit anderen Parteien und Organisationen einen Protest gegen den Landesparteitag der AfD, der zum fünften mal in Bingen abgehalten wird.

Zu beginn einer Mahnwache, ab 9 Uhr, waren etwa 25 Demonstrantinnen und Demonstranten aus Rheinland-Pfalz und Hessen vor Ort, die alle ankommenden Delegierten in Bingen so in willkommen hieß, wie sie es verdienten.

Ein Delegierter näherte sich der Absperrung zu den Demonstranten und sagte sinngemäß: „Ich bin kein Nazi mehr. Ich war ‘45 einer.“
Zu unsere Laufkundgebung durch die Innenstadt bekamen wir durchweg viel Zuspruch und Anerkennung, einige schlossen sich unserem Demonstrationszug an. Der gesamte Demoblock, der inzwischen aus etwa 70 Demonstrantinnen und Demonstranten bestand, war laut, aussagekräftig und motiviert gegen die AfD zu Kämpfen.

Empfangen bei der Ankunft am Rheintal-Kongresszentrum wurden wir vom JuZ Bingen und dem Song „Another brick in the Wall“ von Pink Floyd. Die Stimmung war auch weiterhin, bei der anschließenden Tanzdemo, ausgelassen und motiviert. Etwa 110 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren vor Ort. Vereinzelt wurden Delegierte des AfD Landesparteitages am Haupteingang gesehen, da es eigentlich die Anweisung gab, das Gebäude über die Terrasse auf der Rheinseite zu verlassen.

Alle Demonstrationen blieben friedlich. Es kam zu keinen polizeilich relevanten Vorkommnissen.
Wir danken allen beteiligten für ihr kommen. Besonderer Dank an das JuZ Bingen für die Bereitstellung der Anlage.

Ganz viel Liebe geht an die freundliche Dame vom Ordnungsamt raus, die jedes Auto der AfD Delegierten mit einem Strafzettel versehen hat, die nicht Ordnungsgemäß geparkt haben. Und das waren einige. Kommen Sie ruhig mal auf eine Cola zu unserem nächsten Treffen, geht auf uns!

„Wir sind uns sicher, dass die AfD auch in Zukunft wieder nach Bingen kommen wird und kündigen hiermit auch schon den nächsten Protest, im Falle einer weiteren Veranstaltung der AfD, an. Wir werden jederzeit in Erscheinung treten, um dem Gedankengut der AfD paroli zu bieten. Bingen ist und bleibt Bunt, deshalb hat diese Partei hier nichts zu suchen – Geht lieber nach Bautzen!“, so unser Sprecher Kevin abschließend.

- Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung

Linke Hilfe Mainz e.V.

Nächste Beratungstermine

Jeden Dienstag findet die Beratung der Linken Hilfe Mainz e.V. für Hartz IV Betroffene und Einkommenschwache Menschen statt. 

Beginn ist 16.30 Uhr / Ort: Büro DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock), 55116 Mainz

Termine

Termine DIE LINKE.

Di. 12. Dezember: Feministischer Frauenstammtisch ab 19:30 Uhr,DIE LINKE Geschäftsstelle, Gärtnergasse 24, 55116 Mainz


Mi. 13. Dezember: Mitglieder- und Interessiertentreff DIE LINKE ab 19 Uhr, DIE LINKE Geschäftsstelle, Gärtnergasse 24,55116 Mainz


Do. 14. Dezember: Kreisvorstandssitzung ab 18 Uhr, DIE LINKE Geschäftsstelle, Gärtnergasse 24, 55116 Mainz


Sa. 27. Januar: 1. Kreismitgliederversammlung 2018, DGB-Haus Mainz, Kaiserstraße 26-30, 55116 Mainz, Zeit wird noch bekannt gegeben.


Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Tupac Orellana
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

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Die Redaktion erreichst Du unter: info@dielinke-mz.de

DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 35
Newsletter Nr. 35 | 27. November 2017

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Kommentar

Einsam in der Sozialpolitik

Es tut sich einiges im Lande, das starken Protest hervorrufen sollte. Die Landesregierung in NRW streicht das Sozialticket, während sich der Düsseldorfer Landtag noch vor kurzem die eigenen Diäten erhöht hat. Ein Hartz IV Empfänger wird vom Jobcenter zur Kasse gebeten, weil er seine Einnahmen durch Betteln aufgebessert hat, ein 85-jähriger soll in Düsseldorf 35 Euro Strafe zahlen, weil er sich an einer Bushaltestelle ausruhte. Offensichtlich wird in diesen Tagen nicht nur die Luft draußen kalt. Trotzdem wird die öffentliche Diskussion von anderen Themen dominiert. Beispielsweise von der verkorksten Jamaikasondierung. Wenn man sich den Prozess zwischen CDU/CSU, FDP und GRÜNEN mal aus der Nähe betrachtet, ist es vermutlich besser, dass die drei „Partner“ kein Ergebnis erzielten, das zu einer Regierung führte. Die oben angesprochenen Probleme wäre unter Jamaika auch nicht behoben werden. Soziale Themen spielten offensichtlich kaum eine Rolle bei den Gesprächen. Scheinbar herrschte im Feld „Soziales“ ein gruseliger Konsens zwischen den Parteien, die sich immer ähnlicher werden. Stattdessen sprach man darüber, wie man es schafft, weniger Geflüchtete nach Deutschland zu lassen. Kein Wort über das Ende von Kriegseinsätzen oder Waffenlieferungen, sondern nur Gespräche darüber, ab wann man die Schotten dicht macht.

Die soziale Lücke, die von den Sondiererinnen und Sondierern hinterlassen wurde, entdeckte auch die SPD und blies zum Angriff. Man wollte eine mögliche Jamaikakoalition mit Sozialpolitik vor sich hertreiben und lange verlorenes Vertrauen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern zurückgewinnen. Einigen ging es dann doch zu schnell mit der sozialen Offensive. Als Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz die Forderung der LINKEN nach 12 € Mindestlohn aufgriff, wurde er schnell von der neuen Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zurückgepfiffen. Voraussichtlich wäre es auch verschenke Mühe gewesen, soziale Forderungen von Seiten der SPD aufzustellen, denn es winkt wieder die GroKo. Innerhalb der Sozialdemokratie ächzt es jetzt gewaltig. Gegner und Befürworter einer Regierungsbeteiligung streiten um die Oberhand. Es wird sich zeigen, wer hier die Oberhand behalten wird. Ein Neuanfang, der vollmundig nach der Wahlkatastrophe vom 24. September angekündigt wurde, sieht allerdings anders aus.

Das bedeutet allerdings auch, dass DIE LINKE wieder mutterseelenallein für die sozialen Belange in diesem Land streiten muss. Es ist ja nicht so, als hätten wir das nicht schon in den letzten Jahren getan, aber die Umstände haben sich geändert. DIE LINKE ist im Bundestag nicht mehr die stärkste Oppositionskraft und wird voraussichtlich nicht einmal die zweit- oder drittstärkste Kraft sein. Selbst als Oppositionsführung ist es uns nicht gelungen, die sozialen Themen in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken. Vielleicht müssen neue Ideen und neue Strategien her. Neue Köpfe haben wir schließlich schon. 2017 traten über 7000 Menschen in DIE LINKE ein.

Veranstaltungen

Ein Jahr mit Donald Trump - Bericht aus den USA

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung RLP

Vor einem Jahr wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Wie konnte es dazu kommen? Und was hat sich seitdem getan? Auf unserer Veranstaltung am 28.11.2017 diskutieren wir mit Dr. Albert Scharenberg, Ko-Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, über Trump und den "Trumpismus". Wie sehen die Menschen in den USA den Twitter- und Reality-Präsidenten? In welcher Hinsicht hat sich mit Trumps Amtsantritt die Lage im Land und in der Welt verändert? Und wie leistet die wachsende Linke in den USA Widerstand gegen Trumps rechte Agenda?

28. November 2017 ab 19 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz

Neckarstraße 27, 55118 Mainz

Nazi Hipster zurück ins Planschbecken!

Nachdem gegen die Burschenschaft Germania Halle schon 2015 eine Demo organisiert wurde, als die Pedgida-Frontfrau Tatjana Festerling dort referierte, bieten die Rechtsextremen nun wieder Anlass für eine Gegendemonstration:
Am 30.11. wird dort Martin Sellner zu Besuch sein und von seinen Erfahrungen auf dem Schiff C-Star im Mittelmeer berichten. Dabei handelt es sich um ein Zusammenschluss von Mitgliedern der Identitären Bewegung, welche ein Zeichen gegen Rettungsschiffe, die Geflüchtete aus dem Mittelmeer retten, setzen wollen und damit auf dem Mittelmeer versuchen, die Rettungsschiffe von ihrem Handeln abzuhalten. Dabei werben sie mit Sprüchen wie „Defend Europe“.

Dem werden wir uns entschlossen entgegenstellen:
Neonazis und Identitäre sind (nicht nur) in Mainz unerwünscht und sollen merken – Wir werden sie hier niemals dulden.
Daher rufen wir am 30.11. ab 19 Uhr gemeinsam mit der Linken aus dem Rheingau-Taunus-Kreis zur Gegendemo unter dem Motto „Nazi-Hipster zurück ins Planschbecken“ auf.
Bitte erscheint zahlreich und bringt eure Freund*innen und Bekannte mit, denn wir sagen:
Sea rescue is not a crime – Refugees Welcome!

Link zur Facebook-Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/150146155606921/

Flagge zeigen für DIE LINKE

Aktion in Bingen

Der Ortsverband Bingen und Umgebung lädt alle ein zur Aktion:

Hier ist DIE LINKE! Flagge zeigen für DIE LINKE.

Menschenwürde und Wohlstand für die ganze Gesellschaft ist machbar.

SOZIAL. GERECHT. FRIEDEN FÜR ALLE

Wir stehen an 2 Standorten in Bingen zum Gespräch bereit:

am Samstag 09.12.2017 ab 08:30 am Brunnen Speisemarkt und am Bahnübergang Museumstraße / Salzstraße Hindenburganlage

Wir laden ein mit:

etwas Warmem zu trinken gegen (soziale) Kälte, rotem Streuselkuchen, Infomaterial und Guido Blume singt politische Lieder!

Herzliche Grüße

DIE LINKE. Ortsverband Bingen und Umgebung

für den Sprecher*innenrat

Björn Benninghoff

Rückmeldungen, Fragen und Anregungen an

info-dielinke-bingen@ist-einmalig.de

Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziales

Liebe Genossinnen und Genossen,   
wir  möchten euch herzlich zur Widerbelebung der LAG Soziales einladen.

Unser erstes Treffen findet statt am                                                                  
Samstag, 02.12.2017, 14:00 Uhr                                     
Netzwerk am Turm e.V.                           
Wassersümpfchen 23                           
55543 Bad Kreuznach  

Tagesordnung:  
1. Begrüßung und Vorstellung
2. Information und Präsentation als Vorschlag zur angedachten künftigen Arbeit
3. Diskussion
4. Planung des nächsten Treffens    

Die Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft ist nicht an die Mitgliedschaft der Partei gebunden. Alle Interressierten und Aktiven sind herzlich willkommen! 

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.  

Mit solidarischen Grüßen  
Manuela Holz                        Christine Schmitt                    Wilhelm Vollmann  

Linke Hilfe Mainz e.V.

Nächste Beratungstermine

Jeden Dienstag findet die Beratung der Linken Hilfe Mainz e.V. für Hartz IV Betroffene und Einkommenschwache Menschen statt. 

Beginn ist 16.30 Uhr / Ort: Büro DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock), 55116 Mainz

Termine

Termine DIE LINKE.

Di. 28. November ab 16.30 Uhr: Beratung der Linke Hilfe Mainz e.V.; im Büro der LINKEN, 

Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


Di. 28. November: "Ein Jahr mit Donald Trump" Bericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung-RLP ab 19 Uhr, im RLS-Büro, Neckarstraße 2, Mainz


Mi. 29. November: Sitzung des Mainzer Stadtrates ab 15 Uhr, Ratssaal des Mainzer Rathauses, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz


Do. 30. November: Sitzung des Kreisvorstands Mainz/Mainz-Bingen ab 17:30 Uhr, LINKE Geschäftsstelle in Mainz, Gärtnergasse 24


Do. 30. November: "Nazis zurück ins Planschbecken" - Demo gegen C-Star Vortrag bei der Burschenschaft Germania zu Halle ab 18:30 Uhr, Hauptbahnhof Mainz


Sa. 2. Dezember: Treffen LAG Soziales ab 14 Uhr; Details siehe Newsletter


Di. 5. Dezember ab 16.30 Uhr: Beratung der Linke Hilfe Mainz e.V.; im Büro der LINKEN, Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


Sa. 9. Dezember: DIE LINKE Neumitgliedertreffen in Mainz ab 11 Uhr, Julius-Lehlbach-Haus (DGB), Kaiserstraße 26-30, Mainz


Sa. 9. Dezember: Gegenproteste gegen den AfD-Landesparteitag in Bingen, genauere Infos werden noch bekannt gegeben.


Sa. 27. Januar: 1. Kreismitgliederversammlung 2018, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.


Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Tupac Orellana
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

Diesen Newsletter erhältst Du entweder als Mitglied der Partei DIE LINKE, oder weil Deine E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. Um das Abonnement zu ändern oder zu löschen, verwende bitte dieses Formular: An-/Abmeldung
Die Redaktion erreichst Du unter: info@dielinke-mz.de

DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 34
Newsletter Nr. 34 | 19. November 2017

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Kommentar

2018 - Das Jahr der Bürgerentscheide

Im kommenden Jahr wird die Landeshauptstadt ein Novum erfahren -und das gleich zwei mal. Die Bügerinitiative "Gutenbergmuseum", die sich gegen den Bau des sog. Bibelturms am Liebfrauenplatz einsetzt, hatte der Stadtverwaltung abgerungen, dass der erste Bürgerentscheid der Mainzer Nachkriegsgeschichte eingeleitet wurde. Dazu muss gesagt werden, dass alle großen Parteien,  mit Ausnahme der Partei DIE LINKE, sich bisher für den Bibelturm ausgesprochen haben. Der Bürgerentscheid ist also ein Ausbruch aus der Mainzer Konsenssoße, der den Regierenden deutlich vor den Kopf stößt.

Neben dem Bibelturm hat Mainz eine weitere Baustelle: Das Mainzer Rathaus. Der umstrittene Bau des inzwischen verstorbenen Stararchitekten Arne Jabcobsen steht kurz vor dem endgültigen Verfall. Jahrzehnte der Vernachlässigung im Zuge der Sparpolitik haben ihre Spuren an dem grauen Gebäude am Rhein hinterlassen. Die Modernisierung des Rathauses gestaltet sich schwieirg. Der Bau steht unter Denkmalschutz,  der in diesem Fall absurde Blüten trägt. Beispielsweise wurde der "Fuchsbau" mir einem bestimmten Stein gebaut, der einem Steinbruch aus Norwegen entstammt. Das Problem: der Steinbruch wird seit Jahren nicht mehr betrieben. Trotzdem beharrt das Amt für Denkmalschutz auf die Gesteinsart oder ähnliches. Der Stein des Rathauses hat sich übrigens als nicht für Außenflächen geeignet erwiesen, da er zu viel Ton enthält der sich bei Feuchtigkeit (Regen?!) ausdehnt und das Gestein rissig macht.

Die bisher angegebenen Sanierungskosten von 50 Millionen Euro musste der Mainzer Oberbürgermeister diese Woche auf 60 Millionen korrigieren. Dass es bei diesen 60 Millionen bleibt, darf bezweifelt werden. Je länger nichts am Rathaus passiert, desto teurer wird seine Sanierung.

Um sich in alle Richtungen abzusichern hat der Oberbürgermeister jetzt verkündet,  dass er im kommenden Jahr einen Bürgerentscheid zum Rathaus abhalten möchte. Zur Auswahl stehen voraussichtlich die Sanierung, Verlagerung oder der Neubau des Rathauses. In allen Fällen kann Ebling Kostenexplosionen (jede der Varianten wird teuer) von sich weisen und auf das Votum der Mainzerinnen und  Mainzer verweisen. Für mich ist klar: Das Rathaus muss in städtischer Hand bleiben. Ein Verkauf des Grundstücks wäre eine Katastrophe. Der Denkmalschutz darf eine kluge Sanierung allerdings nicht mit absurden Forderungen blockieren. Arne Jabcobsen in allen Ehren, aber in diesen Gebäude müssen Menschen arbeiten und atmen. Das muss Vorrang vor architektonischer Belassenheit haben.

Es wird also ein sehr politisches Jahr für die Stadt und eine große Chance für uns als LINKE.  Es ist Zeit, aus dem frühzeitig eingetretenen Winterschlaf aufzuwachen und wieder auf die Straße zu gehen. Beide Bürgerentscheide bieten uns einen optimalen Raum um die Sparpolitik in Mainz und Rheinland-Pfalz anzugreifen. Ich freue mich, diese Auseinandersetzungen mit Euch gemeinsam zu führen und etwas scharfen, roten Pfeffer in die langweilige Suppe der Kommunalpolitik zu schüttem.

Aktuell

Bericht: Landkreis Mainz-Bingen - Vorbereitungen zur Kommunalwahl

Am Donnerstag trafen wir uns in Ingelheim und haben die ersten Gespräche für einen Antritt im Landkreis Mainz-Bingen zur Kommunalwahl geführt. Wir waren fast 20 Menschen; ein toller Erfolg! Allerdings auch viel zu wenige um flächendeckend im Landkreis anzutreten.
Wir haben intensiv an Hand von den Berichten aus dem Mainzer Stadtrat, dem Kreistag und dem Verbandsgemeinderat Heidesheim über unser Vorgehen diskutiert. Danke für die Berichte an Jasper Proske, Patrick Walter und Jochen Schmidt.
Gerade die Facetten linker Kommunalpolitik in der Stadt Mainz und dem Verbandsgemeinderat Heidesheim waren doch sehr groß und unterschiedlich.

Wir haben uns darauf verständigt ab sofort regelmäßig Rats-Sitzungen  zu besuchen. Ich werde dafür regelmäßig einen Sitzungskalender rumschicken um über die aktuellen Sitzungen zu informieren.
Wir haben ein nächstes Treffen für Mitte Januar in Nierstein vereinbart. Bei diesem Treffen sollen bereits die erste Ideen für Themen diskutiert werden. Es soll versucht werden möglichst viele Sympathisanten aus der linken Politik anzusprechen damit wir nach der Kommunalwahl in möglichst vielen Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden, Städten und dem Kreistag vertreten sind.
Wie wir in Mainz schon seit langer Zeit sehen, funktioniert Politik am besten „von unten nach oben“. Seit dem Einzug im Mainzer Stadtrat entwickeln sich die Wählerstimmen und die Mitgliederzahlen langsam aber stetig nach oben.
Die Menschen brauchen Politiker vor Ort und weniger „abstrakte Prominenz“ in Berlin.

Wir im Landkreis Mainz-Bingen haben ein hartes Stück Arbeit vor uns und zählen dabei auf die Unterstützung der Mainzer Genossen*innen


Sofortinfo des Kreisvorstandes

Hier die Sofortinfo der Kreisvorstandssitzung letzten Donnerstag. 

Nach den Formalien wurde aus der Landesausschuss Sitzung berichtet (siehe letzten Newsletter, diesen könnt Ihr nochmals auf unsere Homepage einsehen) und vom Treffen der Mitglieder und Sympathisanten im Landkreis Mainz-Bingen zur Vorbereitung der Kommunalwahl (siehe Bericht in diesem Newsletter). 

Danach wurde die Veranstaltungen weiter geplant. Hier stand vor allem das Neumitgliedertreffen am 9. Dezember im Fokus. Die Einladungen hierzu sollten zeitnah auf den Weg gebracht werden. 
Es wurden nochmals über die Angebote der Workshops diskutiert und Überlegungen wegen der Organisation getroffen. An alle die Mitglieder die Bitte: Wenn Ihr Zeit habt zu helfen meldet Euch; es wird jede Hand gebraucht. Bitte vergesst nicht das anschließend unser erstes Winterfest stattfindet zudem Ihr alle eingeladen seit zu kommen. 
Leider ist zeitgleich am 9. Dezember AfD Parteitag in Bingen. Hier sind die Planungen von Gegenaktionen im Gange. Der Planungsstand wurden durch die Binger Genossen erläutert. Der Kreisvorstand hat Unterstützung zugesagt und wird zu den Gegenproteste aufrufen.
Für die Vorbereitungen und die Gegenprotesten werden helfende Hände gebraucht. Bitte bei uns oder direkt bei den Binger Genossen*innen melden. 
Es wurden noch kurz die "weiter entfernten" Termine besprochen. Die 1. Mitgliederversammlung im neuen Jahr am 27.1. Hier wird unter anderem der Kreisvorstand neu bestimmt.
Ostermarsch Vorbereitungstreffen: wer betreut diese zukünftig? Leider kann unser bisheriger Genosse Ludwig aus zeitlichen Gründen nicht mehr teilnehmen. Hier unser ausdrücklicher Dank für die letzten Jahre wenn nicht Jahrzehnte in der Ludwig DIE LINKE bei den Vorbereitungstreffen vertreten hat.
Auch für das 1. Mai Bündnis suchen wir Genossen*innen die regelmäßig zu den Vorbereitungstreffen gehen. 
Die Burchenschaft Germania hat am 30.11. eine Veranstaltung in Mainz. Hier rufen wir Euch zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf. 

Die aktuelle Mitgliederzahl im Kreisverband Mainz/Mainz-Bingen liegt bei 213. 

Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 30. November ab 18 Uhr statt. 

Veranstaltungen

Ein Jahr mit Donald Trump - Bericht aus den USA

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung RLP

Vor einem Jahr wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Wie konnte es dazu kommen? Und was hat sich seitdem getan? Auf unserer Veranstaltung am 28.11.2017 diskutieren wir mit Dr. Albert Scharenberg, Ko-Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, über Trump und den "Trumpismus". Wie sehen die Menschen in den USA den Twitter- und Reality-Präsidenten? In welcher Hinsicht hat sich mit Trumps Amtsantritt die Lage im Land und in der Welt verändert? Und wie leistet die wachsende Linke in den USA Widerstand gegen Trumps rechte Agenda?

28. November 2017 ab 19 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz

Neckarstraße 27, 55118 Mainz

Nazi Hipster zurück ins Planschbecken!

Nachdem gegen die Burschenschaft Germania Halle schon 2015 eine Demo organisiert wurde, als die Pedgida-Frontfrau Tatjana Festerling dort referierte, bieten die Rechtsextremen nun wieder Anlass für eine Gegendemonstration:
Am 30.11. wird dort Martin Sellner zu Besuch sein und von seinen Erfahrungen auf dem Schiff C-Star im Mittelmeer berichten. Dabei handelt es sich um ein Zusammenschluss von Mitgliedern der Identitären Bewegung, welche ein Zeichen gegen Rettungsschiffe, die Geflüchtete aus dem Mittelmeer retten, setzen wollen und damit auf dem Mittelmeer versuchen, die Rettungsschiffe von ihrem Handeln abzuhalten. Dabei werben sie mit Sprüchen wie „Defend Europe“.

Dem werden wir uns entschlossen entgegenstellen:
Neonazis und Identitäre sind (nicht nur) in Mainz unerwünscht und sollen merken – Wir werden sie hier niemals dulden.
Daher rufen wir am 30.11. ab 19 Uhr gemeinsam mit der Linken aus dem Rheingau-Taunus-Kreis zur Gegendemo unter dem Motto „Nazi-Hipster zurück ins Planschbecken“ auf.
Bitte erscheint zahlreich und bringt eure Freund*innen und Bekannte mit, denn wir sagen:
Sea rescue is not a crime – Refugees Welcome!

Link zur Facebook-Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/150146155606921/

Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziales

Liebe Genossinnen und Genossen,   
wir  möchten euch herzlich zur Widerbelebung der LAG Soziales einladen.

Unser erstes Treffen findet statt am                                                                  
Samstag, 02.12.2017, 14:00 Uhr                                     
Netzwerk am Turm e.V.                           
Wassersümpfchen 23                           
55543 Bad Kreuznach  

Tagesordnung:  
1. Begrüßung und Vorstellung
2. Information und Präsentation als Vorschlag zur angedachten künftigen Arbeit
3. Diskussion
4. Planung des nächsten Treffens    

Die Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft ist nicht an die Mitgliedschaft der Partei gebunden. Alle Interressierten und Aktiven sind herzlich willkommen! 

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.  

Mit solidarischen Grüßen  
Manuela Holz                        Christine Schmitt                    Wilhelm Vollmann  

Linke Hilfe Mainz e.V.

Nächste Beratungstermine

Jeden Dienstag findet die Beratung der Linken Hilfe Mainz e.V. für Hartz IV Betroffene und Einkommenschwache Menschen statt. 

Beginn ist 16.30 Uhr / Ort: Büro DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock), 55116 Mainz

Termine

Termine DIE LINKE.

Di. 21. November ab 16.30 Uhr: Beratung der Linke Hilfe Mainz e.V.; im Büro der LINKEN, 
Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


Di. 28. November ab 16.30 Uhr: Beratung der Linke Hilfe Mainz e.V.; im Büro der LINKEN, 
Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


Di. 28. November: "Ein Jahr mit Donald Trump" Bericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung-RLP ab 19 Uhr, im RLS-Büro, Neckarstraße 2, Mainz


Mi. 29. November: Sitzung des Mainzer Stadtrates ab 15 Uhr, Ratssaal des Mainzer Rathauses, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz


Sa. 2. Dezember: Treffen LAG Soziales ab 14 Uhr; Details siehe Newsletter


Di. 5. Dezember ab 16.30 Uhr: Beratung der Linke Hilfe Mainz e.V.; im Büro der LINKEN, Gärtnergasse 24 (3. Stock), Mainz


Sa. 9. Dezember: DIE LINKE Neumitgliedertreffen in Mainz ab 11 Uhr, Julius-Lehlbach-Haus (DGB), Kaiserstraße 26-30, Mainz


Sa. 9. Dezember: Gegenproteste gegen den AfD-Landesparteitag in Bingen, genauere Infos werden noch bekannt gegeben.


Sa. 27. Januar: 1. Kreismitgliederversammlung 2018, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.


Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Tupac Orellana
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

Diesen Newsletter erhältst Du entweder als Mitglied der Partei DIE LINKE, oder weil Deine E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. Um das Abonnement zu ändern oder zu löschen, verwende bitte dieses Formular: An-/Abmeldung
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DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 33
Newsletter Nr. 33 | 12. November 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Linke Hilfe Mainz e.V.
  2. Termine

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Bericht vom Landesausschuss der LINKEN Rheinland-Pfalz

Am Samstag tagte der Landesausschuss in Mainz. Für DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen nahmen an der Sitzung Carlotta Stahl, Christin Zimmer, Isolde Sellin (später als Ersatz für Carlotta) und Tupac Orellana teil. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Neuwahl des Präsidiums des Landesausschusses, Die Nachbesprechung der Bundestagswahl, die Neubesetzung einer Stelle in der Landesgeschäftsstelle und der Umgang mit einer Regionalgruppierung.

Präsidium des Landesausschusses

Als neues Tagespräsidium (gewählt auf 2 Jahre) wurden 4 Personen gewählt. Alexander Ulrich (Kaiserlautern Land), Renate Zander (Neuwied), Theresia Görgen (Trier), Markus Westermann (Ludwigshafen) sind das neue Präsidium des Landesausschusses (Der Landesausschuss wird auch „kleiner Parteitag“ ernannt und trifft sich zwischen den Landesparteitagen). Es gab für die vier Plätze keine Gegenkandidaturen. Die Kandidaturen der Bewerberinnen und Bewerber waren vor der Sitzung nicht bekannt. Dies wurde von Tupac Orellana in der Fragerunde abgefragt und kritisiert. Die Mitglieder müssen eine Möglichkeit haben, sich die Kandidatinnen und Kandidaten in Ruhe anzusehen und so eine qualifizierte Wahl treffen. Eine Bekanntgabe und  erstmalige Vorstellung auf der Sitzung, auf der auch gewählt wird, kann ich manchen Fällen legitim sein, sollte aber vermieden werden. Hoffentlich nimmt das neue Präsidium die Aufgabe ernst und informiert seine Mitglieder frühzeitig über ihre Entscheidungsoptionen.

Die Nachbesprechung der Bundestagswahl wurde lange diskutiert. Es wurde viel über verschiedene Bevölkerungsgruppen gesprochen, die DIE LINKE bei der vergangenen Wahl verloren oder gewonnen hatte. Schnell ging die Diskussion in Richtung Einwanderung. Es wurde darüber diskutiert, ob DIE LINKE die richtigen Antworten geliefert hatte oder eine Kurskorrektur vornehmen müsse. Es wurde auch weitgehend über den Umgang mit der AfD gesprochen. Den meisten Rednerinnen und Rednern lag am Herzen, den bestehenden Schwung der Bundestagswahl für die anstehenden Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz (Frühjahr 2019) zu nutzen und eine starke kommunalpolitische Basis auf- bzw. auszubauen. Weiterhin wurde über die Streitigkeiten innerhalb der neuen Linksfraktion im deutschen Bundestag gesprochen. Der Konflikt zwischen der Fraktions- und Parteispitze schadete der Partei in Niedersachsen, die kurz nach der Wahl den Einzug in den Landtag knapp verpasste.

Im kommenden Jahr geht unser Genosse Hans-Werner Jung in Rente. Hans-Werner war in der Landespartei für Finanzen eingestellt und betreute diese über Jahre hinweg. Mit dem Wegfall von Hans-Werner musste die Stelle neu besetzt werden. Der Landesvorstand entschied sich aus 6 Bewerberinnen und Bewerbern für Melanie Wery-Sims aus Trier. Dem Landesausschuss steht bei Personalfragen ein Veto zu, welches er in diesem Falle nicht nutzte. Melanie tritt ihre Arbeit im nächsten Jahr an.

Weiterhin wurde über den „Regionalverband Rheinland“ gesprochen. Der Verband hatte sich aus mehreren Kreisverbänden gebildet und sich eine Satzung gegeben, die gegen die Parteisatzung verstieß.  Die Landesschiedskommission hatte bereits entschieden, dass der Verband nicht rechtmäßig sei und die politische Arbeit weiter von den einzelnen Kreisverbänden geführt werden müsse. Der Regionalverband Rheinland scheint sich aber bislang nicht zu rühren. Daher hat der Landesausschuss beschlossen, dass der Beschluss der Schiedskommission umgesetzt werden muss.

Alles in Allem war es eine recht ruhige Sitzung. Es wurde allerdings bemerkbar, dass bei der Einwanderungsdiskussion doch noch vieles ungeklärt ist und uns noch spannende Diskussionen erwarten. Zu kritisieren ist allerdings, dass die Anträge und Kandidaturen für die Sitzung erst auf der Sitzung selbst veröffentlicht wurden und somit eine gemeinsame Vorberatung mit der Basis für die Delegierten unmöglich gemacht haben. Für Genossinnen und Genossen, die neu im Landesausschuss sind, ist das auch kein einschließendes Verfahren.

SDS-Kennenlernabend

Der LINKE-nahe Studierendenverband lädt ein

Du willst dich antikapitalistisch, antirassistisch und antisexistisch engagieren? Dann komm vorbei und organisiere Dich mit uns?!

Wir als SDS Mainz (Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) setzen uns für sozialen Fortschritt & Demokratisierung der Gesellschaft und eine Befreiung aller Menschen von ökonomischer, kultureller und sozialer Ausbeutung ein und kämpfen gegen jede Form von Unterdrückung und Fremdbestimmung.

Teil dieses Zieles ist eine demokratische, solidarische & tolerante Hochschule für die Reflexion der herrschenden Verhältnisse & gesellschaftlichen Fortschritt in Bezug auf Gleichberechtigung und flache Hierarchien.

Wir stehen gegen jegliche Form von Diskriminierung ein, angefangen von Benachteiligung aufgrund körperlicher Behinderung bis hin zu Rassismus und Sexismus.

Großes Ziel des SDS ist soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen in der Gesellschaft, egal ob in Bezug auf Universitäts- oder Berufsleben.

Du bist interessiert? Dann kannst du dich bei uns gerne einbringen.

Schau bei unserem Kennenlernabend vorbei! Hier werden wir uns vorstellen, kennenlernen, unsere Ziele konkretisieren, Deine Fragen beantworten und alles weitere besprechen.

14. November ab 18 Uhr

Wir freuen uns auf Dich und Euch
Euer SDS Mainz

(RAUM WIRD NOCH BEKANNT GEGEBEN)

Landkreis Mainz-Bingen - Vorbereitungen zur Kommunalwahl

Auch wenn der 01.07.2019 noch in weiter Ferne scheint, sollten wir dieses magische Datum nicht aus den Augen verlieren.
An diesem Tag beginnt die neue Periode der Gemeinde- , Stadt- und Kreisräte.
Das heißt konkrete Politik vor Ort für die Menschen. Politik, die fassbar, spürbar und erlebbar ist für die Bürger*innen, aber auch für uns Politiker vor Ort. Kommunalpolitik ist der Boden für eine erfolgreiche Politik auf Landes-, Bundes- und Europa-Ebene.

Der Kreisvorstand möchte Euch deshalb einladen, das Thema intensiv, aber nicht zu formell zu diskutieren.
Jasper Proske als Stadtratsmitglied in Mainz, Patrick Walter als Kreistagsmitglied und Jochen Schmitt als Mitglied im Verbandsgemeinderat Heidesheim werden Euch zum Anfang einen Einblick in die Arbeit geben.
Anschließend würden wir mit Euch diskutieren, mit welchen Themen wir im Kreis in den Kommunalwahlkampf ziehen.
Wo macht es realistisch Sinn anzutreten? Haben wir genug Personal für einen Antritt bzw. wie können wir Personal außerhalb der Partei finden bzw. einbinden? Wie ist überhaupt das Prozedere für einen Wahlantritt? Lohnt sich das für mich? Was ist der Nutzen für die Partei?
Ich werde für den Kreistag, den Stadtrat Bingen und den Stadtrat Ingelheim ein paar Eckdaten zusammensuchen
(Größe, Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Ausschüsse).
Gerne werde ich auf Euren Wunsch auch Eckdaten zu anderen Gebietskörperschaften suchen.

Termin ist der 15. November
Wir treffen uns im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim, Neuer Markt 3, 55218 Ingelheim im Raum 321.
Beginn ist um 19.30 Uhr.

Das WBZ Ingelheim ist in Laufnähe des Bahnhofs (3 min). Wenn Ihr eine Mitfahrgelegenheit braucht, meldet Euch
Rechtzeitig, damit wir dies planen können.

Kreisvorstand tagt am Donnerstag

Am Donnerstag, 16. November 2017 tagt der Kreisvorstand Mainz/Mainz-Bingen ab 18 Uhr. Der Ort wird Euch morgen mitgeteilt.  Der Kreisvorstand tagt öffentlich.

 

 

Ein Jahr mit Donald Trump - Bericht aus den USA

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung RLP

Vor einem Jahr wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Wie konnte es dazu kommen? Und was hat sich seitdem getan? Auf unserer Veranstaltung am 28.11.2017 diskutieren wir mit Dr. Albert Scharenberg, Ko-Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, über Trump und den "Trumpismus". Wie sehen die Menschen in den USA den Twitter- und Reality-Präsidenten? In welcher Hinsicht hat sich mit Trumps Amtsantritt die Lage im Land und in der Welt verändert? Und wie leistet die wachsende Linke in den USA Widerstand gegen Trumps rechte Agenda?

28. November 2017 ab 19 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz

Neckarstraße 27, 55118 Mainz

Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziales

Liebe Genossinnen und Genossen,   
wir  möchten euch herzlich zur Widerbelebung der LAG Soziales einladen.

Unser erstes Treffen findet statt am                                                                  
Samstag, 02.12.2017, 14:00 Uhr                                     
Netzwerk am Turm e.V.                           
Wassersümpfchen 23                           
55543 Bad Kreuznach  

Tagesordnung:  
1. Begrüßung und Vorstellung
2. Information und Präsentation als Vorschlag zur angedachten künftigen Arbeit
3. Diskussion
4. Planung des nächsten Treffens    

Die Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft ist nicht an die Mitgliedschaft der Partei gebunden. Alle Interressierten und Aktiven sind herzlich willkommen! 

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.  

Mit solidarischen Grüßen  
Manuela Holz                        Christine Schmitt                    Wilhelm Vollmann  

Linke Hilfe Mainz e.V.

Nächste Beratungstermine

Jeden Dienstag findet die Beratung der Linken Hilfe Mainz e.V. für Hartz IV Betroffene und Einkommenschwache Menschen statt. 

Beginn ist 16.30 Uhr / Ort: Büro DIE LINKE, Gärtnergasse 24 (3. Stock), 55116 Mainz

Termine

Termine DIE LINKE.


Mo. 13. November: Mobi-Vortrag: "Opfermythos Remagen zerstören" von der Linksjugend ['solid] ab 18 Uhr, DIE LINKE Geschäftsstelle Mainz, Gärtnergasse 24


Di. 14. November: SDS (Sozialistisch-Demokratischer-Studierendenbund) Kennenlern-Abend ab 18 Uhr an der Uni Mainz (genauer Raum wird noch bekannt gegeben)


Mi. 15. November: Vorbereitung Kommunalwahl im Landkreis Mainz-Bingen ab 19:30 Uhr im Weiterbildungszentrum Ingelbeim (WBZ) Raum 321, Neuer Markt 3


Do. 16. November: Kreisvorstandssitzung ab 18 Uhr, dieses Mal findet die Sitzung nicht in der Geschäftsstelle statt. Der genau Ort wird noch bekannt gegeben


Di. 28. November: "Ein Jahr mit Donald Trump" Bericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung-RLP ab 19 Uhr, im RLS-Büro, Neckarstraße 2, Mainz


Mi. 29. November: Sitzung des Mainzer Stadtrates ab 15 Uhr, Ratssaal des Mainzer Rathauses, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz


Sa. 2. Dezember: Treffen LAG Soziales ab 14 Uhr; Details siehe Newsletter


Sa. 9. Dezember: DIE LINKE Neumitgliedertreffen in Mainz ab 11 Uhr, Julius-Lehlbach-Haus (DGB), Kaiserstraße 26-30, Mainz


Sa. 9. Dezember: Gegenproteste gegen den AfD-Landesparteitag in Bingen, genauere Infos werden noch bekannt gegeben.


Sa. 27. Januar: 1. Kreismitgliederversammlung 2018, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.


Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Tupac Orellana
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

info@dielinke-mz.de

 

Diesen Newsletter erhältst Du entweder als Mitglied der Partei DIE LINKE, oder weil Deine E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. Um das Abonnement zu ändern oder zu löschen, verwende bitte dieses Formular: An-/Abmeldung
Die Redaktion erreichst Du unter: info@dielinke-mz.de

DIE LINKE - Kreisverband Mainz: Newsletter Nr. 32
Newsletter Nr. 32 | 10. November 2017

Inhaltsverzeichnis

  1. Termine
  2. Presse

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter des Kreisverbands DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen. Nach einer Pause geht es nun fröhlich weiter.

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Tupac Orellana, Sarah Zürbig-Schwarzrock, Peter Weinand, Nihal Bayram, Carlotta Stahl, Christin Zimmer und Mike Ladwig für den Kreisvorstand

Feministischer Stammtisch der LINKEN Mainz/Mainz-Bingen

Am 25. Oktober fand wie angekündigt das erste Treffen des Feministischen Frauenstammtisches statt. Das erste Treffen wurde dazu genutzt das zukünftige Wirken des FemSta zu definieren und ein Konzept zu entwerfen, welches uns erlaubt verschiedene Baustellen in Angriff zu nehmen. Gemeinsames Brainstormen, der persönliche Austausch über Diskriminierungserfahrungen in und außerhalb der Partei und der Informationsaustausch über Förderungsmöglichkeiten durch die Partei boten eine reichhaltige Diskussionsgrundlage. Demnach soll der Feministische Stammtisch Frauen einen Frei- und Schutzraum bieten, um Erfahrungen auszutauschen, Bildungsangebote in Anspruch zu nehmen, Frauen* einen barriereärmeren Einstieg in die Partei zu ermöglichen und Debatten über Feminismus und spezifische Belange innerhalb und außerhalb der Partei zu ermöglichen. 

Unser Feministischer Stammtisch soll ein Mal im Monat für Parteimitglieder stattfinden.
Den nächsten Termin unseres Stammtisch werden wir nach abgeschlossener Terminfindung wieder über den Newsletter kommunizieren.
Wir freuen uns sehr, wenn sich Frauen* anschließen, die beim ersten Treffen nicht dabei waren. Ihr seid alle herzlich willkommen! Wir freuen uns auf Euch!

Bei Rückfragen bitte an carlottastahl@gmx.de wenden

SDS-Kennenlernabend

Der LINKE-nahe Studierendenverband lädt ein

Du willst dich antikapitalistisch, antirassistisch und antisexistisch engagieren? Dann komm vorbei und organisiere Dich mit uns?!

Wir als SDS Mainz (Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) setzen uns für sozialen Fortschritt & Demokratisierung der Gesellschaft und eine Befreiung aller Menschen von ökonomischer, kultureller und sozialer Ausbeutung ein und kämpfen gegen jede Form von Unterdrückung und Fremdbestimmung.

Teil dieses Zieles ist eine demokratische, solidarische & tolerante Hochschule für die Reflexion der herrschenden Verhältnisse & gesellschaftlichen Fortschritt in Bezug auf Gleichberechtigung und flache Hierarchien.

Wir stehen gegen jegliche Form von Diskriminierung ein, angefangen von Benachteiligung aufgrund körperlicher Behinderung bis hin zu Rassismus und Sexismus.

Großes Ziel des SDS ist soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen in der Gesellschaft, egal ob in Bezug auf Universitäts- oder Berufsleben.

Du bist interessiert? Dann kannst du dich bei uns gerne einbringen.

Schau bei unserem Kennenlernabend vorbei! Hier werden wir uns vorstellen, kennenlernen, unsere Ziele konkretisieren, Deine Fragen beantworten und alles weitere besprechen.

14. November ab 18 Uhr

Wir freuen uns auf Dich und Euch
Euer SDS Mainz

(RAUM WIRD NOCH BEKANNT GEGEBEN)

Ein Jahr mit Donald Trump - Bericht aus den USA

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung RLP

Vor einem Jahr wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Wie konnte es dazu kommen? Und was hat sich seitdem getan? Auf unserer Veranstaltung am 28.11.2017 diskutieren wir mit Dr. Albert Scharenberg, Ko-Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, über Trump und den "Trumpismus". Wie sehen die Menschen in den USA den Twitter- und Reality-Präsidenten? In welcher Hinsicht hat sich mit Trumps Amtsantritt die Lage im Land und in der Welt verändert? Und wie leistet die wachsende Linke in den USA Widerstand gegen Trumps rechte Agenda?

28. November 2017 ab 19 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz

Neckarstraße 27, 55118 Mainz

Landkreis Mainz-Bingen - Vorbereitungen zur Kommunalwahl

Auch wenn der 01.07.2019 noch in weiter Ferne scheint, sollten wir dieses magische Datum nicht aus den Augen verlieren.
An diesem Tag beginnt die neue Periode der Gemeinde- , Stadt- und Kreisräte.
Das heißt konkrete Politik vor Ort für die Menschen. Politik, die fassbar, spürbar und erlebbar ist für die Bürger*innen, aber auch für uns Politiker vor Ort. Kommunalpolitik ist der Boden für eine erfolgreiche Politik auf Landes-, Bundes- und Europa-Ebene.

Der Kreisvorstand möchte Euch deshalb einladen, das Thema intensiv, aber nicht zu formell zu diskutieren.
Jasper Proske als Stadtratsmitglied in Mainz, Patrick Walter als Kreistagsmitglied und Jochen Schmitt als Mitglied im Verbandsgemeinderat Heidesheim werden Euch zum Anfang einen Einblick in die Arbeit geben.
Anschließend würden wir mit Euch diskutieren, mit welchen Themen wir im Kreis in den Kommunalwahlkampf ziehen.
Wo macht es realistisch Sinn anzutreten? Haben wir genug Personal für einen Antritt bzw. wie können wir Personal außerhalb der Partei finden bzw. einbinden? Wie ist überhaupt das Prozedere für einen Wahlantritt? Lohnt sich das für mich? Was ist der Nutzen für die Partei?
Ich werde für den Kreistag, den Stadtrat Bingen und den Stadtrat Ingelheim ein paar Eckdaten zusammensuchen
(Größe, Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Ausschüsse).
Gerne werde ich auf Euren Wunsch auch Eckdaten zu anderen Gebietskörperschaften suchen.

Termin ist der 15. November
Wir treffen uns im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim, Neuer Markt 3, 55218 Ingelheim im Raum 321.
Beginn ist um 19.30 Uhr.

Das WBZ Ingelheim ist in Laufnähe des Bahnhofs (3 min). Wenn Ihr eine Mitfahrgelegenheit braucht, meldet Euch
Rechtzeitig, damit wir dies planen können.

Fraktion DIE LINKE unterstützt Bürgerentscheid zum „Bibelturm“ – Faires Abstimmungsverfahren gefordert

Pressemitteilung der Fraktion

 

Nach außerparlamentarischem Druck durch die Bürgerinitiative „Gutenbergmuseum“ sind die regierende Ampelkoaliton und die CDU plötzlich für einen Bürgerentscheid zum Bau des sog. Bibelturms. Die Parteien hatten zuvor für den Bau des umstrittenen Turmes auf dem Liebfrauenplatz gestimmt. Dazu erklärt Waltraud Hingst, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Ortsbeirat Altstadt:

„Meine Fraktion begrüßt, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt. Bei Fragen, die das Bild der Stadt maßgeblich beeinflussen, sollte viel öfter die Meinung der Bürgerinnen und Bürger eingeholt werden, beispielweise auch bei der Neugestaltung der Ludwigsstraße, wie es schon lange gefordert wird. Allerdings muss die Diskussion jetzt versachlicht werden und es braucht faire Abstimmungsoptionen auf dem Stimmzettel. Denn wer sich gegen den „Bibelturm“ ausspricht, ist nicht gegen die Modernisierung des Gutenbergmuseums. Das Museum ist ein wichtiger Bestandteil der Stadt und muss bringend saniert und modernisiert werden. Das vorgeschlagene Verfahren der Stadtverwaltung, welches von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP unterstützt wird, ist allerdings nicht tragfähig. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, die Ausgestaltung des Bürgerentscheids mit den Kritikerinnen und Kritikern des Bibelturms abzustimmen, damit ein fairer Urnengang gewährleistet werden kann. Die Sanierung des Museum darf nicht alternativlos an den Bau des „Bibelturms“ gekoppelt werden.“

Die Fraktion DIE LINKE im Mainzer Stadtrat hatte die Pläne der Stadt zur Zukunft des Gutenbergmuseums bislang abgelehnt. Besonders die Finanzierung ist nicht ausreichend geklärt. Während der bestehende Schell-Bau dringend saniert werden muss, soll erst der „Bibelturm“ gebaut werden. Die bereitgestellten Gelder reichen voraussichtlich nicht einmal für den ersten Bauabschnitt. Der Versuch der Stadtverwaltung, auf private Spenden zu setzen um den Rest zu finanzieren ist grob fahrlässig und der Bedeutung Museums nicht angemessen. Sobald das Geld ausgeht droht eine Dauerbaustelle im Herzen von Mainz. Wenn es gelingt, den Landtag während des Umbaus zu versetzen, muss es auch möglich sein, eine Alternativlösung für den Weiterbetrieb des Museums während der notwendigen Brandschutzsanierung geben.

Termine

Termine DIE LINKE.


Mo. 13. November: Mobi-Vortrag: "Opfermythos Remagen zerstören" von der Linksjugend ['solid] ab 18 Uhr, DIE LINKE Geschäftsstelle Mainz, Gärtnergasse 24


Di. 14. November: SDS (Sozialistisch-Demokratischer-Studierendenbund) Kennenlern-Abend ab 18 Uhr an der Uni Mainz (genauer Raum wird noch bekannt gegeben)


Mi. 15. November: Vorbereitung Kommunalwahl im Landkreis Mainz-Bingen ab 19:30 Uhr im Weiterbildungszentrum Ingelbeim (WBZ) Raum 321, Neuer Markt 3


Do. 16. November: Kreisvorstandssitzung ab 18 Uhr, dieses Mal findet die Sitzung nicht in der Geschäftsstelle statt. Der genau Ort wird noch bekannt gegeben


Di. 28. November: "Ein Jahr mit Donald Trump" Bericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung-RLP ab 19 Uhr, im RLS-Büro, Neckarstraße 2, Mainz


Mi. 29. November: Sitzung des Mainzer Stadtrates ab 15 Uhr, Ratssaal des Mainzer Rathauses, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz


Sa. 9. Dezember: DIE LINKE Neumitgliedertreffen in Mainz ab 11 Uhr, Julius-Lehlbach-Haus (DGB), Kaiserstraße 26-30, Mainz


Sa. 9. Dezember: Gegenproteste gegen den AfD-Landesparteitag in Bingen, genauere Infos werden noch bekannt gegeben.


Sa. 27. Januar: 1. Kreismitgliederversammlung 2018, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.


Presse

Impressum

V.i.S.d.P. und im Sinne des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verantwortlich:

Tupac Orellana
DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

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