Vorlage 0447/2022 - Seit Anfang des Monats gilt auch in Mainz eine Regelung des Verbandes Deutscher Verkehrsunterneh- men, dass Menschen mit ukrainischem Ausweisdokument kostenfrei in allen Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress, etc.) sowie in allen U-, Straßen-, Stadtbahnen und Bussen befördert werden. Weiterlesen
Vorlage 0171/2022 - Die Coronapandemie und die damit verbundenen Einschnitte treffen Menschen mit geringem Einkom- men besonders hart. Die bereits existierende Benachteiligung durch das deutsche 2-Klassen- Gesundheitssystem und die viel zu geringen „existenzsichernden“ Sätze wird durch die Notwendigkeit, sich und sein Umfeld vor dem Coronavirus… Weiterlesen
Vorlage 1631/2021 - Unsere Straße und Plätzesind mit ihren (Personen-)Widmungen ein wichtiger Teil unserer Alltagskultur, sie vermitteln mit ihrem Rückgriff auf die Geschichte welche Personen dieser Ehrungen würdig sind und wer, vor anderren seiner Zeitgenoss*innen, hervorzuheben ist. Weiterlesen
Vorlage 1663/2021/1 - Der Antrag wird ergänzt um folgenden Absatz: 9. Bei allen oben genannten Maßnahmen wird darauf geachtet, dass sie sozialverträglich umgesetzt werden: a) Wohnquartiere, in denen Menschen in beengten Verhältnissen leben, werden im zeitli- chen Ablauf der Maßnahmenumsetzung vorrangig behandelt, sodass dort zuerst eine Verbes-… Weiterlesen
Vorlage 1041/2021/2 - Der Antrag „Quartiersentwicklung im Zeichen des Klimawandels“ nennt im Abschnitt „Soziale, demographische und kulturelle Vielfalt“ unter anderem die Barrierefreiheit als zu berücksich- tigendes Merkmal künftiger städtebaulicher Planung neuer Quartiere. Die Forderung nach Barrierefreiheit reicht im vorgegebenen… Weiterlesen
Vorlage 0238/2021/2 - 1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die soziale Mischung in den einzelnen Stadtteilen, Stadtvierteln und Wohnquartieren dahin- gehend zu verbessern, dass sie den Einkommensverhältnissen der Einwohner*innen (besser) entsprechen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt,… Weiterlesen
Vorlage 2106/2020 - Der Stadtrat möge beschließen: Zur zuverlässigen Erfassung und Akquise von Fördermitteln wird der Stellenplan ergänzt: 3 Stellen EG 11 (TVÖD -VKA) Sachbearbeitung angesiedelt im Dezernat für Finanzen, Beteili- gungen und Sport Weiterlesen
Vorlage 2082/2020/1 - Der Stadtrat möge beschließen: Der Punkt 1. des Antrags wird um Folgendes ergänzt: Sollte die Stadt für die landschaftsgärtnerische Aufwertung des Außenbereichs aufkommen und/oder für die fortlaufende Pflege des Bereichs sorgen, muss ein Zugang für die Öffentlich- keit sichergestellt werden. Weiterlesen
Vorlage 0943/2020/2 - 1. Der Antrag wird dahingehend geändert, dass vor der Realisierung möglicher neuer Straßenbahnstrecken geprüft wird, ob die Einrichtung eines Oberleitungsbus-Netzes unter Berücksichtigung folgender Kriterien sinnvoller ist: - Energieeffizienz unter Berücksichtigung auch der Herstellung und Entsorgung - Kosten in Bau,… Weiterlesen
Vorlage 0950/2020/3 - Der Stadtrat möge beschließen: Punkt 1 des CDU-Antrages wird ergänzt: „Dabei soll beachtet werden, dass nicht alle Woh- nungslosen im bestehenden System Unterschlupf finden, weil sie beispielsweise nicht im Wohnungslosenheim unterkommen können. Es müssen jetzt und in Zukunft individuelle Lö- sungen gefunden werden.“ Punkt… Weiterlesen