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Der Kommunale Corona-Katalog

Die Corona-Krise stellt die Menschen in Mainz und Mainz-Bingen vor völlig neue Herausforderungen. Die Eindämmung der Pandemie hat bereits tiefe Einschnitte in den Alltag der Menschen mit sich gebracht und es ist absehbar, dass sich die Umstände in der kommenden Zeit noch verschärfen können. Unter den Einschränkungen leiden besonders diejenigen, die finanziell oder gesundheitlich nicht in der Lage waren, Rücklagen zu bilden oder ihren Alltag flexibel umzugestalten. Die Corona-Krise ist damit auch in dramatischem Ausmaß eine soziale Krise und muss als solche auch bekämpft werden. Wir erleben die Auswirkungen der neoliberalen Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahrzehnte, die die Gesundheitssysteme kaputtgespart, öffentliche Einrichtungen entmachtet und soziale sowie kulturelle Einrichtungen zerschlagen hat.

Wir stehen kritisch-solidarisch an der Seite der Mainzer Stadtverwaltung, die in unserer Landeshauptstadt Maßnahmen umsetzen muss. Wir halten es aber ebenso für unerlässlich, dass wir, als soziale Opposition, nicht in Schockstarre verfallen und die Hände in den Schoß legen. Wir wollen zur Bewältigung der Corona-Krise beitragen, indem wir Lücken im städtischen Krisenmanagement aufzeigen und Lösungen zur Schließung dieser Lücken vorschlagen. Wir wollen auf die Situation derjenigen aufmerksam machen, die nicht die Kraft, Kapazität oder Reichweite haben, sich Gehör zu verschaffen. Wir machen es uns zur Aufgabe, darzulegen, dass verschiedene Maßnahmen auch ungewollte negative Konsequenzen für Suchtkranke, Depressive, Opfer von häuslicher Gewalt, Geringverdienende, Geflüchtete und vieler andere mit sich bringen können. Wir müssen die Fragen stellen, die vielleicht sonst niemand stellen kann oder will.

Daher haben wir den Kommunalen Corona-Katalog veröffentlicht, den wir fortlaufend erweitern, aktualisieren und korrigieren werden. Die Forderungen richten sich an die Stadt, stadtnahe Betriebe, soziale Einrichtungen und andere Träger. Wir ermutigen Vereine, Gruppen, Gewerkschaften, Betriebsräte oder Einzelpersonen dazu, uns Ideen, Vorschläge und Anregungen für den Katalog zu geben, die wir dann entsprechend bei der zuständigen Stelle einbringen können.

In den nächsten Monaten wird es entscheidend sein, dass die Ausbreitung des Corona-Virus durch verantwortliches und solidarisches Handeln eingedämmt wird, wir werden aber alles daran setzen, dass dabei niemand zurückgelassen wird.

Mitmachen!

 

 

 

 

Wir laden Gruppen, Verbände, Einrichtungen, Gewerkschaften, Vereine und Einzelpersonen herzlich ein, unseren Kommunalen Corona-Katalog zu erweitern, ergänzen und zu verbessern. Haben Sie eine Anregung, die in der aktuellen Krise bedacht oder umgesetzt werden sollte? Dann kontaktieren Sie uns über das Formular!

Einer der allgemeinen Ratschläge zum Umgang mit der jetzigen COVID-19 Pandemie ist es, sich sozial zu isolieren und möglichst auf eine gute Hygiene zu achten. Bestehende Strom-, Gas- und Wassersperren machen dies für bestimmte Menschen beinahe unmöglich. Weder können sie z.B. Essen kochen, noch wären sie in der Lage sich vernünftig die Hände zu waschen.

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Die zu erwartenden Einkommenseinbußen bei Arbeitnehmer*innen durch Kurzarbeit oder Wegfall des Arbeitsplatzes, bei prekär Beschäftigten oder (Schein-)Selbstständigen dürfen das Grundrecht auf Wohnen nicht gefährden.

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In der Coronakrise müssen vor allem diejenigen geschützt werden, die einem besonderen Risiko ausgesetzt sind. Das gilt insbesondere für Menschen über 50 und/oder Menschen mit Vorerkrankungen. Besonders in städtischen und stadtnahen Betrieben muss es Angestellten, die dieser Risikogruppe angehören, gestattet werden, dem Arbeitsplatz fern zu bleiben und sich auch nich dem riskanten Arbeitsweg auszusetzen. 

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Wohnungslose sind durch die momentane Situation besonders bedroht, da ihnen die Möglichkeit fehlt, sich sozial zu isolieren.

Um wohnungslosen Menschen in Mainz die Möglichkeit zu geben, sich gleichermaßen isolieren zu können wie alle anderen Bürger*innen in Mainz, muss die Stadt für Kapazitäten für würdige und sichere Unterkünfte sorgen, da die bestehenden Unterkünfte bereits am Belegungslimit sind.

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Der Fahrkartenkauf bei dem*der Busfahrer*in wurde bereits unterbunden, um diese vor unnötigen Kontakten zu schützen.
Andere Städte, z. B. Frankfurt, verzichten zudem darauf, Fahrkartenkontrollen durchzuführen.
Mainz sollte sich diesem Beispiel anschließen. Die Fahrgäste und Kontrolleur*innen werden mit Kontrollen unnötig einer Infektionsgefahr ausgesetzt.

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In vielen Frauenhäusern nimmt der Bedarf an Plätzen seit Beginn der Corona-Pandemie zu. Die Zunahme von häuslicher Gewalt wird befürchtet und gerade mit politischen Maßnahmen wie der aktuellen Ausgangsbeschränkung müssen die Kapazitäten frühzeitig erweitert werden, damit Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt werden, schnell und akut geholfen werden kann. 

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Suchtkranke Menschen sind von der momentanen Situation besonders betroffen: Zugang zu suchtbegleitenden Angeboten sind großteils eingestellt und der Zugriff auf sauberes Spritzbesteck oder andere Suchtmittel nur noch schwer möglich.

Suchtkranke gehören oft zur physischen und/oder psychologischen Risikogruppe, die unter einer sozialen Distanzierung besonders leiden, da diese suchtverstärkend wirken kann und medizinische Angebote nicht aufgesucht werden können.

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Die Coronakrise und die mit ihr einhergehenden Maßnahmen treffen Wohnungslose besonders hart. Viele der Menschen, die auf der Straße leben, zählen auch zu den besonders gefährdeten Risikogruppen. Die Wohnungslosenunterkünfte können nicht jeden Bedarf abdecken, bieten aber schon vielen Menschen ein Dach über dem Kopf. Die Unterkünfte erhalten für jede Übernachtung einen Beitrag vom Jobcenter. Diese Zahlung wird allerdings nur 14 Tage bewilligt. Danach muss ein Wohnungsloser in der Regel aus der Unterkunft heraus.

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Die Immobilienwirtschaft trägt nicht zum Gemeinwohl bei, im Gegenteil: Sie spaltet die Gesellschaft.
Aus diesem Grund bedürfen insbesondere sozial Benachteiligte wie Hartz-IV-Empfänger*innen, Menschen in schwierigen Lebenslagen wie Alleinerziehende, Senior*innen mit Minirente und junge Familien des Schutzes durch die Solidargemeinschaft.

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Die Stadt Mainz und der Landkreis Mainz-Bingen muss Pläne erarbeiten, wie die lokale Kunstszene geschützt werden kann.
Hier muss es unbürokratische Hilfe geben, um Künstler*innen, Clubs, Galerien, Bühnen in Zeiten der Krise beizustehen. 

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Es scheint widersprüchlich: Sozialkontakte müssen auf das absolute Minimum heruntergefahren werden, während in der Arbeitsstätte Kontakt zu Vielen weiterhin möglich bis erwünscht ist.
Solange es hierzu keine strengeren Auflagen gibt, ist zumindest sicherzustellen, dass in jeder Firma, auf jeder Baustelle, in jeder Fabrik etc. ausreichend hygienische Versorgung bereitgestellt wird.

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Für viele Kinder aus prekären Verhältnissen sind Schul- und Kita-Speisungen leider die einzige komplette Mahlzeit am Tag. Daher setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass diese weiter stattfinden oder in adäquater Weise ersetzt werden.
Eine Möglichkeit wäre hier, dass man Gastronomiebetriebe mit einbezieht, die wegen der Pandemie gerade geschlossen haben und auf Einkünfte angewiesen sind. 

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Die Mainzer Mobilität soll die Nutzung im gesamten Bereich für die erste halbe Stunde für alle Nutzer*innen freigeben, um den Nahverkehr weiter zu entlasten. Das sichert außerdem Mobilität für finanzschwache Personen. Am Wochenende sollte die Nutzung für eine Stunde freigegeben werden, damit es auch für die Freizeit genutzt werden kann. 

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Der Hartz-IV-Regelsatz sichert seinen Empfänger*innen gerade einmal die Existenz, was Sanktionen bereits unter Normalbedingungen inakzeptabel macht. In Anbetracht der jetzigen Krise, in der die üblichen Mittel zur Erleichterung des Sanktionsdrucks (z.B. die Tafeln) nicht bzw. nur spärlich verfügbar sind, sollten alle momentan bestehenden Sanktionen umgehend ausgesetzt werden.

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Angestellte im Einzelhandel sind momentan besonders gefährdet und gefordert. Auch sie benötigen Ruhezeiten und Freizeit. Statt die Ladenöffnungszeiten auszuweiten, muss darauf hingewirkt werden, dass die Zahl der Einkaufenden in den Märkten gering gehalten wird; Mainzer*innen sollten angehalten werden, seltener einzukaufen. Auch so kann die Gesundheit von Angestellten und Kundschaft geschützt werden – verkaufsoffene Sonntage sind dafür nicht notwendig.

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Die Bevölkerung muss einfach, anschaulich und nachdrücklich darüber informiert werden, dass das Tragen von Nase-Mund-Schutz wesentlich zum Schutz Dritter beiträgt.
Eine Maskenpflicht ist für alle Jugendlichen und Erwachsenen im Mainzer öffentlichen Raum anzuordnen.
Dabei ist auf Sanktionen zur Durchsetzung zu verzichten!

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Einige Geschäfte in Mainz halten ihre Kund*innen an, „möglichst“ bargeldlos zu bezahlen, was im Angesicht der Verbreitungsrisiken von COVID-19 verständlich ist. Doch muss hierbei nicht nur sichergestellt werden, dass diese Zahlung für Kund*innen ebenso hygienisch abläuft (indem z.B. Lesegeräte gereinigt werden),

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Die Stadt Mainz und der Landkreis Mainz-Bingen sollten Busse zu Arztmobilen umbauen, um es Ärzten zu ermöglichen mit einer voll ausgestatteten Praxis bis vor die Haustür von älteren oder vulnerablen Personen zu fahren. Damit verringert man das Risiko, dass diese Personen sich auf dem Weg zur Praxis oder im Wartezimmer anstecken.

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Durch die Kontaktsperre sollen soziale Begegnungen außerhalb der Familie oder der häuslichen Gemeinschaft reduziert und im (hygienischen Sinn) bestenfalls ausgeschlossen werden. Für Alleinlebende bedeutet dies, dass soziale Kontakte außerhalb von sozialen Medien oder Telefon nicht oder nahezu nicht mehr stattfinden.

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Da die Nutzung des ÖPNV momentan mit Risiken verbunden ist und Autos die lungenschädliche Feinstaubbelastung verstärken (Feinstaub kann auch Viren transportieren!) ist das Fahrrad das sicherste Verkehrsmittel. Zum Schutz aller Mainzer*innen muss nun noch stärker als bisher darauf geachtet werden, dass unsere Luft so sauber wie irgendwie möglich ist.

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In der aktuellen Krise sind alle nicht zwingend notwendigen Tätigkeiten, die ein Infektionsrisiko mit sich bringen, einzustellen. Doch was bedeutet das für unsere Demokratie? In Mainz wurden alle Ausschusssitzungen, Beiräte und sonstige Gremien bis auf Weiteres abgesagt. Der Stadtrat tagte im Rekordtempo – ohne Debatte. Ein solcher Zustand kann nicht andauern, auch dann nicht, wenn es „nur“ um wenige Monate geht.

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In Mainz und Mainz-Bingen leben viele Menschen aus zahlreichen Nationen und mit vielfältigen kulturellen Hintergründen – nicht alle von ihnen sprechen oder verstehen die deutsche Sprache.

Trotzdem ist es entscheidend, dass alle Menschen Zugang zu den notwendigen Informationen haben, die in der Coronakrise überlebenswichtig sind.

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Schulen, Kitas und sogar Spielplätze haben geschlossen. Wo sollen die Kinder spielen? Wo können sie hin, um sich zu bewegen, was für ihre Gesundheit und Entwicklung so wichtig ist?
Für Familien ohne eigenen Garten oder Zugang zu Freiflächen ist diese Frage eine besonders schwierige Herausforderung.
Spazieren gehen oder Rad fahren kann im eng bebauten Innenstadtbereich mit viel Verkehr sehr gefährlich sein.

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Die Existenz der Tafeln ist ein Armutszeugnis für unseren Sozialstaat, dem es nicht gelingt, Menschen ein existenzsicherndes Minimum zu gewähren. An den deutschen Tafeln stehen nicht nur Erwerbslose, sondern auch Niedriglöhner*innen, Rentner*innen, Geflüchtete und viele andere. Die ehrenamtlich organisierten Tafeln decken einen wichtigen Teil der Versorgung

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Die derzeitige Höhe des Kurzarbeitergeldes bedeutet für die Betroffenen Einkommensverluste von bis zu 40 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens.
Gleichzeitig steigt die Zahl der Kurzarbeiter*innen bedingt durch die Corona-Pandemie auf Rekordniveau. 

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In mehreren Städten ist es schon vorgekommen, dass die Polizei und Ordnungsbehörden Namens- und Adresslisten mit an Covid-19 erkrankten Personen zugespielt bekommen hat.
Dies kritisieren Datenschützer*innen aufs Schärfste; Jurist*innen schätzen das Vorgehen als rechtswidrig ein.

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Die Dozent*innen der VHS leisten einen wichtigen Beitrag für die soziale und berufliche Integration von Vielen. Trotz oft jahrelanger Tätigkeit werden aber keine festen Arbeitsverträge geschlossen. Die Stadt Mainz spart durch das prekäre Vergütungssystem Aufwendungen. In der Coronakrise verlieren VHS-Dozent*innen sämtliches Einkommen. 

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Das Open Ohr Festival ist eine Institution im alternativen Mainzer Kulturbetrieb. Durch den Ausfall wegen der Coronakrise sind diverse Organisator*innen, Referent*innen und Künstler*innen von ausbleibenden Honoraren betroffen. 
Die Mainzer Stadtratsfraktion fordert die Stadt Mainz auf, den Betroffenen die Beantragung auf Auszahlung der eigentlich vereinbarten Honorare zu ermöglichen. 

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Aktuell ist es von essentieller Bedeutung, möglichst von Zuhause aus zu arbeiten, um das Infektionsrisiko gering zu halten.
OB Ebling untersagt allerdings eine Ausweitung der vor Corona vereinbarten Home-Office-Zeit ausdrücklich, auch wenn dies aufgrund der Art der Arbeit unproblematisch wäre.

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Noch immer herrscht in Rheinland-Pfalz keine Lehrmittelfreiheit; Familien sind gezwungen, zu Beginn jedes Schuljahres mehrere hundert Euro für Schulbücher auszugeben. Tauschbörsen für Schulbücher können aufgrund der Corona-Auflagen momentan nicht stattfinden. Von Corona-bedingter Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffene Familien werden es also noch schwerer als sonst haben, die Mittel für Schulmaterial aufzubringen. 

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