Pressemitteilungen
Nachdem die Linksfraktion im Juli erfolgreich den Antrag im Stadtrat „Kostenloses Schulessen für alle Mainzer Schüler*innen“ zur weiteren Beratschlagung in den Ausschuss verweisen konnte, wurde hier vergangene Woche beschlossen eine Arbeitsgruppe zu etablieren, die sich genau diesem Thema annimmt und hier im Laufe des nächsten Jahres Ergebnisse… Weiterlesen
Die Bewohner:innen der Alexander-Diehl-Straße in Weisenau werden voraussichtlich für drei Monate auf mobile Duschen und Toiletten vor dem Gebäudekomplex angewiesen sein. Grund hierfür ist die Sanierung der Wasserleitungen, die von Legionellen befallen sind. Dieser Befall ist laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung bereits seit 2014 bekannt. Die… Weiterlesen
Die Stadtfraktionen der LINKEN Wiesbaden und Mainz freuen sich über die Initiative der Städte Frankfurt und Offenbach, Modellregion für die Cannabislegalisierung werden zu wollen. Die Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz wollen dies ebenfalls. In Wiesbaden ist der Wunsch Modellregion zu werden bereits deutlich älter. Bereits 2017 beantragte DIE… Weiterlesen
Das 49€-Ticket, jetzt Deutschlandticket genannt, wird 2023 eingeführt. Auch wenn das Ticket einige unbeantwortete Fragen, wie die unzureichende Finanzierung mit Kürzungsgefahren im ländlichen Raum offenlässt, ist die Einführung ein Schritt in die richtige Richtung. Wie Mainz diese Chance nutzen kann um Mensch und Natur zu entlasten, erklärt Carmen… Weiterlesen
Wie heute bekannt wurde, folgt OB Michael Ebling auf den jüngst zurückgetretenen Roger Lewentz als rheinland-pfälzischer Innenminister. Ebling verlässt die Stadt als beliebter Oberbürgermeister. Als Vorsitzender des Verbands Kommunaler Unternehmen macht er bundesweit, besonders während der letzten Krisen, auf die Lage der kommunalen Stadtwerke… Weiterlesen
Der Ortsbeirat Mainz-Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Pfitznerstraße in Martin-Büsser-Straße umzubenennen. Ein entsprechender Antrag der Ortsbeiratsfraktionen der Linken und der Grünen wurde in der Sitzung am 30.3.2022 angenommen. Die Findung eines neuen Namens war notwendig, weil die Umbenennung der Pfitznerstraße bereits zuvor… Weiterlesen
Am 29. März ist im Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz die Entscheidung über die Durchführung der Landesgartenschau 2027 zugunsten von Neustadt an der Weinstraße gefallen. Mainz als einer von – O-Ton Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt – „fünf übrigen Bewerbern“ ist damit aus dem Rennen. Weiterlesen
Der Stadtvorstand teilt in einer Pressemitteilung mit, dass die zuständigen Dezernentinnen Steinkrüger und Matz sowie OB Ebling dem Stadtrat ein Maßnahmenpaket zur Befriedung des Winterhafens vorlegen wollen. Martin Malcherek, Mitglied der Stadtratsfraktion Die Linke, erklärt: "Die Linke lehnt das Maßnahmenpaket ab. Was bis jetzt erkennbar ist,… Weiterlesen
Vergangene Nacht ist das russische Militär völkerrechtswidrig in die Ukraine eingedrungen. Ersten Berichten zufolge finden Kampfhandlungen nicht nur in den umstrittenen Territorien im Osten der Ukraine statt, sondern auch in anderen Teilen des Landes – sogar Odessa und Kiew sollen betroffen sein. Zum Handlungsspielraum der Landeshauptstadt Mainz… Weiterlesen
Die LINKE Stadtratsfraktion fordert angesichts der aktuellen Fallzahlen in den Mainzer Kitas eine allgemeine Testpflicht zum Schutz der Kinder und Erzieher*innen. Eine Anfrage der LINKEN Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 9. Februar hat gezeigt, dass allein im Januar 415 Corona Fälle in den Mainzer Kitas gemeldet wurden – das sind… Weiterlesen