Die Linksfraktion im Stadtrat nimmt zu den gestiegenen Eintrittspreisen für das Open Ohr Stellung: Das gerade bei Familien beliebte Mainzer Pfingst-Festival ist nun wohl nur noch für Gutverdienende zugänglich. Die geplanten höheren Einnahmen durch Steigerung der Eintrittspreise und Standgebühren schließen Familien und Alleinerziehende zunehmend aus… Weiterlesen

Die Stadtverwaltung will der Kulturszene in Mainz einen weiteren Schlag versetzen: Die Zusage zur Finanzierung des Palatin soll gestrichen werden. Jahrelang wurde um die Zukunft der letzten verbliebenen Programmkinos in Mainz, Palatin und Capitol, gerungen. Jetzt droht das endgültige Aus für das Palatin. Aus der Anmietung und Weiterverpachtung an… Weiterlesen

Stadtverwaltung weist Prüfantrag der Linksfraktion zurück Auf eine Anfrage der Linksfraktion im September erklärte Finanzdezernent Beck, dass die Verwaltung aktuell keine kommunale Gewerbesteuerprüfung durchführe. Laut § 21 Abs. 3 Finanzverwaltungsgesetz haben die Kommunen allerdings die Möglichkeit, die Landesbehörden bei der Prüfung der… Weiterlesen

Die Linke deckt auf: Stadtrat, Ebling und Beck ließen Mainz über 600 Millionen € Gewerbesteuer entgehen Eine Anfrage der Mainzer Linksfraktion im Mainzer Stadtrat hat ergeben, dass durch die Gewerbesteuersenkung im Herbst 2021 bis heute auf 603.342.907€ Steuereinnahmen verzichtet wurde.  Die Linke war die einzige Fraktion, die im Herbst 2021 gegen… Weiterlesen

„Aus Grau wird Leben“ am Otto-Schott-Gymnasium – das kann doch nicht alles sein! Die Linksfraktion Mainz ist von der Umgestaltung des Schulhofs am Otto-Schott-Gymnasium im Rahmen des Programms „Aus Grau wird Leben“ geradezu unterwältigt und fragt sich, ob diese Maßnahmen den Anforderungen einer echten Entsiegelung gerecht werden. Während die… Weiterlesen

Im Hitzecheck der Deutschen Umwelthilfe erhält Mainz die rote Karte. Für die fünftschlechteste Stadt im Ranking gibt es nicht nur gelb-rot, sondern glatt rot: Mainz ist sowohl bei der Versiegelung zu schlecht, wie auch auch bei der Begrünung.  Die DUH macht somit auf soziale und ökologische Defizite der Stadtentwicklung aufmerksam: Mainz hat nicht… Weiterlesen

Nachdem die Mainzer Ampel bei der Kommunalwahl im Juni 2024 abgewählt wurde, fanden in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche verschiedener Parteien statt. Das Ergebnis wurde gestern bekannt gegeben: Grüne und SPD haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Dazu sagt Carmen Mauerer, Ko-Fraktionsvorsitzende von Die Linke… Weiterlesen

Es ist gekommen, wie lange befürchtet: Galeria Karstadt Kaufhof schließt im Zuge seiner dritten Insolvenz auch das Warenhaus in Mainz. Dazu sagt Tupac Orellana, Ko-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben lange, zuletzt Anfang diesen Jahres, davor gewarnt, dass auch der Galeria Standort in Mainz zeitnah von einer Schließung betroffen sein könnte. Jetzt… Weiterlesen

In Deutschland werden jährlich zwischen 300 und 500 Millionen € an öffentlichen Aufträgen an private Unternehmen vergeben. Die deutliche Mehrheit dieser öffentlichen Ausgaben wird mit 58% von den Kommunen ausgeschrieben. Damit kann die öffentliche Hand starke Steuerungsinstrumente nutzen, um Auftragnehmer zu unterstützen, die tarifliche,… Weiterlesen

Die Linke möchte zur Kommunalwahl 2024 auch wieder in der Mainzer Oberstadt antreten und sich dort für eine gute, wohnortnahe Daseinsvorsorge und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Als Ortsvorsteherkandidat wurde Ortsbeiratsmitglied Stefan Hemschemeier gewählt. Weiterlesen