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Für einen sozialen Aufbruch in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa

Am 26. Mai sind Kommunal- und Europawahlen in Rheinland-Pfalz. DIE LINKE tritt zu beiden Wahlen an um die sozialen Interessen der Menschen zu erkämpfen und nicht die Interessen von Banken und Konzernen. In Zeiten von Rechtsruck und wachsender Ungleichheit ist eine starke Präsenz einer LINKEN so wichtig wie nie. Die gesellschaftlichen Kämpfe finden nicht zwischen Deutschen und Türken, Christen und Moslems oder Einheimischen und Migrant*Innen statt, sondern zwischen oben und unten. Zwischen denjenigen, die alles besitzen und immer mehr Reichtum anhäufen und denjenigen, die wenig oder gar nichts besitzen und sich „unten“ um die Krümel schlagen müssen. DIE LINKE will eine solidarische Gesellschaft in der auch die Wirtschaft unter demokratische Kontrolle gestellt ist, damit wir in Kooperation die beste Gesellschaft, die uns möglich ist, aufbauen können und damit ALLE von den Früchten unserer gemeinsamen Arbeit profitieren können. Wir lehnen eine kannibalistische Weltordnung ab, bei der immer mehr Menschen auf der Strecke bleiben und Solidarität zu einer Seltenheit verkommt.

Der Rechtsruck wird sich nicht durch neoliberale Parteien stoppen lassen, die in ihrer Kürzungs- und Sparlogik gefangen sind und damit den Rechten immer weiter in die Hände spielen. DIE LINKE ist die echte Alternative, die sich nicht scheut, sich mit den großen Konzernen anzulegen, die Steuern hinterziehen und den Staat schröpfen.

Mainz: Linken Druck verstärken

Carmen Mauerer und Tupac Orellana, LINKES Spitzenduo in Mainz

Seit 2009 sitzt DIE LINKE im Mainzer Stadtrat. Erst mit 2, seit 2014 mit 3 Mitgliedern. In den letzten Jahren hat DIE LINKE im Mainzer Stadtrat immer wieder den Finger in die Wunden der Kommunalpolitik gelegt und die Regierungen zum Handeln getrieben. Nachdem die Ampelkoalition 10 Jahre die Einführung eines Sozialtickets verschleppte, zwang eine Initiative der Linksfraktion 2018 die Koalition endlich ein Ticket (welches eine Verbesserung ist, aber nicht ausreichend) einzuführen. Bei dem Essen an Mainzer KiTas hat DIE LINKE frisches Essen auf die Tagesordnung gebracht und die anderen Parteien dazu bewegt, sich der Forderung anzuschließen und erste Schritte zu frischem, regionalem Essen in Mainzer Kitas zu ermöglichen. Beim Bau von Wohnungen hat DIE LINKE immer auf kommunales Bauen gepocht und mehr Sozialwohnungen eingefordert. Für viele soziale Projekte hätte es eine Ratsmehrheit aus SPD, GRÜNEN und LINKEN gegeben. Doch SPD und GRÜNE haben sich lieber hinter der FDP versteckt um ihr Wahlprogramm aus dem Jahre 2014 nicht umsetzen zu müssen. Wir wollen 2019 noch mehr LINKE Kandidierende in den Stadtrat schicken um die Blockade der Ampel (SPD, GRÜNE und FDP) endlich zu durchbrechen. Der Mainzer Stadtrat muss wieder relevante Entscheidungen nach der Wichtigkeit für die Menschen in Mainz treffen und nicht nach Parteibuch der Antragsstellenden. Gerade beim Thema Wohnen wollen wir in der kommenden Wahlperiode stärker Druck von links aufbauen, damit alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden um die Mietsituation zu entspannen und Miethaien und Wohnungsspekulanten den Kampf anzusagen.

Mainz-Bingen: Wir kommen um zu bleiben

Unser Team für den Landkreis: Stefan Heyde und Suzan Günes

Dieses Jahr tritt DIE LINKE zum ersten Mal zur Kreistagswahl in Mainz-Bingen an und will in Fraktionsstärke in den Kreistag einziehen. Viel zu lange hat im Landkreis eine Stimme für soziale Gerechtigkeit gefehlt, die sich um die Belange der Mehrheit kümmert. Ob Wohnen, Pflege, Umwelt, Öffentliche Daseinsvorsorge oder ÖPNV – DIE LINKE setzt sich für einen sozialen Landkreis ein, der seine Ressourcen nutzt um ländliche Strukturen zu stärken und eine gute Infrastruktur zu schaffen, die Menschen nicht zwingt ihren Heimatort zu verlassen, wenn sie das nicht möchten.


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