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Hier findet Ihr das Protokoll des Kreisparteitages am 04. Juni 2016. Der Kreisparteitag fand in den Räumen des DGB-Rheinland-Pfalz/Saarland (Julius-Lehlbach-Haus) statt.

Protokoll des Kreisparteitages (Mitgliederversammlung) des Kreisverbandes Mainz/Mainz-Bingen der Partei DIE LINKE am 4. Juni 2016 im DGB-Haus von Mainz


Beginn ca. 14 Uhr, Ende ca. 19 Uhr, anwesend bis zu 20 stimmberechtigte Parteimitglieder (bis zu sechs Frauen)


1. Begrüßung
Begrüßung durch Kreisvorsitzenden Tupac Orellana, anschließend Grußwort von Alexander Ulrich (MdB)


2. Wahl der Tagesleitung
Vorgeschlagen: Tupac Orellana
einstimmig angenommen


3. Wahl der Zähl- und Mandatsprüfungskommission
Vorgeschlagen: Sarah Schwarzrock und Michael Reif
einstimmig angenommen


4. Wahl der Antragsberatungskommission
Vorgeschlagen: Waltraud Hingst und Matthias Zürbig
Einstimmig angenommen
Wahl des Schriftführers
Vorgeschlagen: Ludwig Enderle
einstimmig angenommen


5. Beschluss der Tagesordnung
Vorschlag der Tagesleitung: Der Tagesordnungspunkt 7.1 „Nachwahl Kreisvorstand“ wird als letzter Punkt im Tageordnungspunkt 7. „Wahlen“ behandelt.
Einstimmig angenommen
Der Vortrag von Annette Ludwig entfällt. Stattdessen diskutieren die Mitglieder über das angekündigte Thema.


6. „Rechtsruck – Flüchtlingsfrage – Linke Antworten“ Referat von Annette Ludwig mit anschließender Diskussion
Diskussion über die Thematik der anwesenden Mitglieder. Einstiegsimpuls von Tupac Orellana


7. Wahlen

7.1. Nachwahl Delegierte Landesparteitag (1 Platz – Quotierte Liste)
Eröffnung der Kandidatinnenliste
Vorgeschlagen: Carlotta Stahl
Schließung der Kandidatinnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Carlotta Stahl ist mit 18 Stimmen gewählt

7.2 Nachwahl Delegierte Landesausschuss (3 Plätze, 2 quotiert)
Eröffnung Kandidatinnenliste (quotierte Liste)
Vorgeschlagen: Ilona Schäfer und Sarah Schwarzrock
Anmerkung: Sarah Schwarzrock scheidet durch ihre Kandidatur aus der Wahl- und Zählkommission aus. Carlotta Stahl wird einstimmig in die Wahlkommission gewählt
Schließung der Kandidatinnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Sarah Schwarzrock 18 Stimmen
Ilona Schäfer 15 Stimmen
Beide sind gewählt
Eröffnung KandidatInnenliste (gemischte Liste)
Vorgeschlagen: Jasper Proske und Georg Schumacher
Schließung der KandidatInnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Jasper Proske 2 Stimmen
Georg Schumacher 15 Stimmen -> gewählt

7.3 Neuwahl Ersatzdelegierte Landesausschuss
Eröffnung Kandidatinnenliste (quotierte Liste)
Vorgeschlagen: Christine Wildenhayn und Gisela Runkel
Schließung der Kandidatinnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Christine Wildenhayn 14 Stimmen
Gisela Runkel 13 Stimmen
Beide gewählt
Eröffnung KandidatInnenliste (gemischte Liste)
Vorgeschlagen: Jasper Proske, Matthias Zürbig und Michael Hofrichter
Schließung der KandidatInnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Matthias Zürbig 13 Stimmen
Jasper Proske 12 Stimmen
Michael Hofrichter 6 Stimmen
Alle drei sind gewählt
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Punkt „Nachwahl Kreisvorstand“ wird nach 7.3 „Neuwahl Ersatzdelegierte Landesausschuss“ abgehandelt
Einstimmig angenommen

7.4 Nachwahl Kreisvorstand (1 Platz, quotiert)
Eröffnung Kandidatinnenliste
Vorgeschlagen: Nihal Bayram
Schließung der Kandidatinnenliste, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Nihal Bayram 16 Stimmen
Nihal Bayram ist gewählt
Anmerkung: bei der Eröffnung des Wahlgangs wurden kurzzeitig fehlerhafte Stimmzettel ausgeteilt. Die wenigen verteilten wurden schnell wieder eingesammelt und der Wahlgang wurde neu gestartet.
Michael Reif verlässt die Wahlkommission. Michael Küppers wird einstimmig in die Wahlkommission gewählt

7.5 Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landesliste RLP zur Bundestagswahl 2017 (9 Plätze, 5 quotiert)
Eröffnung der Kandidatinnenliste (quotierte Liste, 5 Plätze)
Vorgeschlagen: Nihal Bayram, Ilona Schäfer, Sarah Schwarzrock, Waltraud Hingst und Christine Wildenhayn
Schließung der Kandidatinnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Sarah Schwarzrock 18 Stimmen
Nihal Bayram 16 Stimmen
Ilona Schäfer 14 Stimmen
Waltraud Hingst 14 Stimmen
Christine Wildenhayn 12 Stimmen
Alle Kandidatinnen sind gewählt
Eröffnung der KandidatInnenliste (gemischte Liste, 4 Plätze)
Vorgeschlagen: Jasper Proske, Max Klinkner, Georg Schumacher, Peter Weinand, Tupac Orellana, Michael Hofrichter, Matthias Zürbig
Schließung der Kandidatinnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Tupac Orellana 16 Stimmen
Max Klinkner 12 Stimmen
Matthias Zürbig 12 Stimmen
Peter Weinand 10 Stimmen
Jasper Proske 4 Stimmen
Michael Hofrichter 2 Stimmen
Tupac Orellana, Max Klinkner, Matthias Zürbig und Peter Weinand sind gewählt
7.6 Wahl der Ersatzdelegierten zur Aufstellung der Landesliste RLP zur Bundestagswahl 2017
Eröffnung der Kandidatinnenliste (weibliche Liste) Vorgeschlagen: Keine Kandidaturen
Eröffnung der KandidatInnenliste (gemischte Liste)
Vorgeschlagen: Jasper Proske, Georg Schumacher, Michael Hofrichter
Schließung der KandidatInnenliste, Vorstellung, Fragerunde und Eröffnung des Wahlgangs
Schließung des Wahlgangs und Verkündung des Ergebnisses
Georg Schumacher 12 Stimmen
Jasper Proske 11 Stimmen
Michael Hofrichter 8 Stimmen
Alle gewählt

8. Berichte
8.1 Bericht des Kreisvorstands
Tupac Orellana berichtet von der Tätigkeit des Kreisvorstands

8.2 Bericht der Stadtratsfraktion Mainz
Waltraud Hingst berichtet von der Tätigkeit der Stadtratsfraktion

8.3 Bericht Ortsbeiräte Mainz
Waltraud Hingst berichtet von ihrer Tätigkeit im Ortsbeirat Mainz-Altstadt

8.4 Bericht aus der VG/OG Rat Heidesheim
entfällt

8.5 Allgemeine Aussprache

9. Anträge
Der Antrag des Kreisvorstands wird mit einem Änderungsantrag von Georg Schumacher einstimmig angenommen
Tupac Orellana berichtet von der Ortsgruppengründung des Ortsverbandes „Bingen und Umgebung“. Der Kreisparteitag erkennt die Gründung einstimmig an.

10. Sonstiges

Ende des Kreisparteitages
Für das Protokoll: Ludwig Enderle, Mainz 5. Juni 2016