aktuelle Pressemitteilungen
LINKE kritisiert Kostenexplosion bei Rathaussanierung
„Ebling hat Sandmännchen gespielt“ – DIE LINKE kritisiert Verwaltung für Umgang mit voraussichtlicher Kostenexplosion bei Rathaussanierung und konstatiert Vertrauensverlust Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Rathaussanierung wird mit über 26 Millionen Euro Nachtragskosten mehr als ein Drittel teurer als ursprünglich behauptet. Dazu erklärt... Weiterlesen
LINKE Stadtratsfraktion unterstützt das Bündnis Stadtklima Mainz/Wiesbaden
DIE LINKE. Stadtratsfraktion Mainz unterstützt das Bündnis Stadtklima Mainz/Wiesbaden und deren Forderung, dass stadtklimatisch wichtige Flächen im Angesicht der Klimaerhitzung unbedingt erhalten bleiben müssen und nicht für kurzfristige Gewinne durch Bauprojekte aufgegeben werden dürfen. Auch das sogenannte Ostfeld, ein naturnahes, land- und... Weiterlesen
Miriam Bürger und Barka Laufer bilden neue Doppelspitze des KV Mainz/Mainz-Bingen
DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen hat zum ersten mal ein gleichberechtigtes Führungsduo: Auf einem Kreisparteitag wählten die Delegierten am 15.08.2020 im Alten Postlager in Mainz Miriam Bürger und Barka Laufer zu Co-Sprecher*innen des Kreisverbandes. Beide erhielten jeweils 90% der Stimmen. Bürger und Laufer waren mit einem eigenen Programm zur Wahl... Weiterlesen
Verdrängungsprozesse stoppen: Gutenbergmuseum bleibt!
Erklärung von Martin Malcherek, baupolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Mainzer Stadtrat: „Das Gutenbergmuseum bleibt, wo es ist: Kein Abriss des Allianzhauses ohne Konzepte für Kultur und Wohnen in Mainz. Das Museum braucht spektakuläre Architektur, um die Druckkunst angemessen zu würdigen. Als Linke haben wir ein natürliches und... Weiterlesen
Wirtschaft ohne Arbeitnehmer*innen? - Aktionsstab umbauen!
Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz hat für die Zeit der Coronakrise einen Aktionsstab Wirtschaft einberufen. Es war nicht bekannt, wer dem Stab angehört und worüber er genau berät. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Mainzer Stadtrat hat jetzt Licht ins Dunkel gebracht und ein besorgniserregendes Ungleichgewicht offenbart. Dazu... Weiterlesen
Den Mainzer Personennahverkehr krisenfest machen!
Carmen Mauerer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Mainzer Stadtrat, kommentiert die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion zur Entwicklung der Ticketverkäufe im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt: „Die Zahlen der Mainzer... Weiterlesen
Stadtvorstand ist kein Selbstbedienungsladen - Postenbeschaffung stoppen
Die FDP hält an ihren Plänen fest, ein Mitglied im Stadtvorstand zu stellen. Der Unternehmer Andreas Valentin wurde jetzt als möglicher Dezernent in Spiel gebracht. Zu diesem Vorgang sagt Tupac Orellana, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Mainzer Stadtrat: „Die Nominierung von Andreas Valentin ist ein Witz, leider nur kein besonders... Weiterlesen
LINKE wollen Verkehrspolitik ändern
Nach längerer Pause wird der Mainzer Stadtrat am 3. Juni wieder zusammentreten, erstmals wieder auch zur Antragsberatung. Die Fraktion der Mainzer LINKEN prescht mit einem Antrag zur Einrichtung von Fahrrad- und Fußwegen vor. Carmen Mauerer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecherin, erklärt dazu: „Wir haben einen... Weiterlesen
LINKE fordert: Das neoliberale Experiment ist gescheitert. Schwarz/grüne Null beerdigen und faire Arbeitsbedingungen schaffen!
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Gerade in Coronazeiten. Die Krise führt uns vor Augen, wie wichtig die Arbeit der Vielen ist, vor allem derjenigen, die schlechtbezahlte Tätigkeiten ausüben: Supermarktkassierer*innen, Pfleger*innen und Arzthelfer*innen, Mitarbeiter*innen der Strom- und Wasserversorgung, der Entsorgungsbetriebe, des ÖPNV,... Weiterlesen
Stadtratsfraktion Die Linke stützt Petition der VHS-Dozent*innen und fordert finanzielle Hilfen
Die Dozent*innen der Volkshochschule Mainz richten sich in einem gemeinsamen Schreiben an den OB, um auf ihre prekäre Situation aufmerksam zu machen und finanzielle Unterstützung zu erhalten. Durch die Corona-Krise stehen sie vor dramatischen Einkommensausfällen, die bisher weder vom Land noch vom Bund kompensiert werden. Die... Weiterlesen
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