Neue Ortsgruppengründung in Rhein-Selz am 28.05 in Oppenheim
DIE LINKE: Neue Ortsgruppengründung in Rhein-Selz am 28.05 in Oppenheim Erfreut zeigt sich DIE LINKE über die steigende Mitgliederzahl im Kreisverband. Somit ist sie nun in der Lage eine weitere Ortsgruppe Rhein-Selz, deren Verbandsgemeinde 30 Städte und Gemeinden umfasst, zu gründen. Ort der Gründung ist ab 19h das Weingut Dietz, Wormser-Str. 85 in Oppenheim. Weiterlesen
DIE LINKE lehnt Videoüberwachung in Nierstein ab
Der Vorstoß des Niersteiner Stadtbürgermeisters Thomas Günther, den Bahnhof in Nierstein mit Kameras zur Überwachung auszustatten, gedeiht immer weiter. DIE LINKE sieht eines der maßgebendsten Probleme hierbei, dass die Bahnunterführung nicht nur von Reisenden und Pendlern der Bahn genutzt wird, sondern auch von Einheimischen und Touristen um an die Rheinpromenade zu gelangen, da der nächste Durchgang unter den Gleisen nur sehr schmal ist und vor allem von Autos genutzt wird. Die Überwachung würde somit über ihre gesetzte Zielgruppe "hinausschießen" und damit an Berechtigung schwer einbüßen. Weiterlesen
Mehr Fahrgäste als erwartet
Erfreut nimmt DIE LINKE zur Kenntnis dass u.a. die „Mainzelbahn“ dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) viele neue Fahrgäste beschert hat. Sowohl aus umweltpolitischen, als auch aus sozialpolitischen Gründen ist es wichtig eine attraktive Alternative zum Individualverkehr/Auto zu bieten. Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt Wahlausgang: Bürgerentscheid stoppt „Bibelturm“
Die Mainzerinnen und Mainzer haben sich beim ersten Bürgerentscheid in der Landeshauptstadt mit überwältigenden 77,3% gegen den sogenannten Bibelturm ausgesprochen. Das notwendige Quorum von 15% für eine der Abstimmungsmöglichkeiten wurde mit einer Wahlbeteiligung von insgesamt ca. 40% deutlich überschritten. Den Ausgang des Bürgerentscheids und die mögliche Zukunft des Museums kommentiert DIE LINKE Kreisvorsitzender Tupac Orellana: Weiterlesen
DIE LINKE MAINZ/MAINZ-BINGEN ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf
DIE LINKE ruft zur Teilnahme am Ostermarsch am kommenden Samstag (31.03) auf Der Ostermarsch findet traditionell abwechselnd in Mainz und Wiesbaden statt. Die aktuelle Situation mit u.a. dem Krieg in Syrien und dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf das nordsyrische Afrin dokumentieren eine traurige Aktualität der Forderungen der Ostermarschbewegung. Auch die Bundesregierung hat mit weltweiten Militäreinsätzen und Waffenexporten eine nicht unerhebliche Mitschuld an der Situation. Der Forderung nach einer Welt ohne Militär, Krieg und Gewalt muss Nachdruck verliehen werden. Hierfür und damit auch der Bekämpfung von Fluchtursachen gehen am Karsamstag, den 31.03 wieder Tausende auf die Straße. Die Demonstration startet am Wiesbadener Hauptbahnhof um 10:30h, eine Kundgebung ab 12:30h am Mauritiusplatz und ein Abschlussfest ab 15h im Infoladen, Blücherstr. 46 in Wiesbaden, schließen sich an. Weiterlesen
Tanzverbot aufheben – Trennung von Staat und Kirche durchsetzen
An Ostern ist es wieder soweit: Auch in Rheinland-Pfalz greift das Landesgesetz über Schutz für Sonn- und Feiertage und verbietet Tanzveranstaltungen zwischen Gründonnerstag und Ostersonntag. Unabhängig von Konfession darf in diesem Zeitrahmen keine Tanzveranstaltung durchgeführt werden. Dies kommentiert die stellv. Vorsitzende von DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen Carlotta Stahl Weiterlesen
Der Kampf gegen Rechtspopulisten in Bingen geht weiter
Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Ausschluss der AfD aus dem Rheintal-Kongresszentrum in Bingen für nicht verhältnismäßig erklärt. Die AfD kann das Kongresszentrum also in Zukunft wieder anmieten. In der Vergangenheit hatten die AfD und ihre Jugendorganisation JA das Kongresszentrum ausgiebig für ihre Tagungen genutzt. Die kommentiert DIE LINKE Kreisvorsitzender Tupac Orellana: „Wir stehen bereit, auch in Zukunft gegen die AfD in Bingen zu protestieren. Es darf niemals Normalität mit Rassisten und Nationalisten in Bingen oder sonstwo einkehren. Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE streitet weiterhin für gute Arbeit bei der Stadt und den stadtnahen Unternehmen
Zur heutigen Stadtratssitzungen wurden zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE im Mainzer Stadtrat nicht zugelassen. Die Anträge „Fairer Umgang mit Arbeitnehmer*Innen - unvergütete Probearbeit verhindern“ und „Kettenbefristungen verhindern – sachgrundlose Befristung stoppen“ sollten zwei drastische Missstände beheben. Zum einen ist nicht zu erwarten, dass die heute vereidigte Regierung gegen sachgrundlose Befristungen vorgehen wird. Daher halten wir es für zielführend, dass sich die Stadt und die stadtnahen Gesellschaften dazu verpflichten, auf sachgrundlose Befristung zu verzichten und bestimmte Kriterien, wie befristete Haushaltsmittel und Erprobung nicht als Sachgrund für Befristungen geltend zu machen. Weiterlesen
DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen fordert Held zum Rücktritt auf
DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen fordert den Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held nach Insidergeschäften im Immobilienbereich zum sofortigen Rücktritt auf. Nach einem Bericht der Allgemeinen Zeitung hat Held bei einem windigen Immobiliendeal weit über 380.000€ an Mehreinnahmen bei geringen Sanierungskosten erwirtschaftet. Weiterlesen
Linksfraktion fordert Ende von Glyphosatverwendung in Mainz
Die Zulassung und Verwendung des Herbizids Glyphosat des Konzern Monsanto wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Studien zeigen auf, dass der Wirkstoff, der zur Bekämpfung von Unkraut eigensetzt wird, wahrscheinlich krebserregend ist, wie auch die IARC, die Krebsforschungsorganisation der WHO, festgestellt hat. Trotzdem werden Formulierungen mit dem Wirkstoff Glyphosat auch in Mainz eingesetzt, auch von der Mainzer Verkehrsgesellschaft. Weiterlesen
