Vorlage 1079/2023 - Der Klimawandel macht sich in den Städten bemerkbar. Seit den 2000ern reihen sich immer öfter Re- kordtemperaturen aneinander. Die bauliche Dichte in Städten sorgt für zusätzliche Erhitzung. Der Kli- mawandel ist Tatsache, die wir immer deutlicher zu spüren bekommen. Auch wenn Maßnahmen zur Verlangsamung und im Bestfall… Weiterlesen

Vorlage 0704/2023 - Seit Jahren gibt es Debatten um das Thema der Legalisierung von Cannabis. Kürzlich haben nun Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Agrarminister Cem Özdemir ihre Pläne dazu vorgestellt¹. Zunächst soll der Verkauf von Cannabis für Erwachsene in Fachgeschäften in Modellregionen mit wissenschaftlicher Begleitung erprobt… Weiterlesen

Vorlage 1690/2022 - Die Teuerungskrise geht ungebremst weiter. Während Grundnahrungsmittel, Energie, Mieten, Entsor- gungsgebühren für breite Teile der Bevölkerung immer weiter steigen, lassen die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung zu wünschen übrig. Einmalzahlungen, wie sie in den ersten Entlastungspaketen ange- setzt waren, sowie die… Weiterlesen

Vorlage 1077/2022 - Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Umwelt, die ein höchstmögliches Maß an Gesundheit und Wohlbefinden ermöglicht. Dieses Leitbild wurde schon bei der Ersten Europäischen Konferenz „Umwelt und Gesundheit“ im Jahr 1989 festgelegt. Denn wie gesund man sein Leben führen kann, ist nicht ausschließlich eine individuelle… Weiterlesen

Vorlage 1076/2022 - Die aktuelle Preisentwicklung, besonders im Energiebereich, macht vielen Haushalten drastisch zu schaffen. Besonders bedroht sind Beschäftigte mit niedrigen Einkommen, Rentner:innen, Studierende, Transferleistungsbeziehende und Alleinerziehende. Das Entlastungspaket der Bundesregierung reicht nicht aus, versorgt zum Teil… Weiterlesen

Vorlage 0447/2022 - Seit Anfang des Monats gilt auch in Mainz eine Regelung des Verbandes Deutscher Verkehrsunterneh- men, dass Menschen mit ukrainischem Ausweisdokument kostenfrei in allen Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress, etc.) sowie in allen U-, Straßen-, Stadtbahnen und Bussen befördert werden. Weiterlesen

Vorlage 0171/2022 - Die Coronapandemie und die damit verbundenen Einschnitte treffen Menschen mit geringem Einkom- men besonders hart. Die bereits existierende Benachteiligung durch das deutsche 2-Klassen- Gesundheitssystem und die viel zu geringen „existenzsichernden“ Sätze wird durch die Notwendigkeit, sich und sein Umfeld vor dem Coronavirus… Weiterlesen

Vorlage 1631/2021 - Unsere Straße und Plätzesind mit ihren (Personen-)Widmungen ein wichtiger Teil unserer Alltagskultur, sie vermitteln mit ihrem Rückgriff auf die Geschichte welche Personen dieser Ehrungen würdig sind und wer, vor anderren seiner Zeitgenoss*innen, hervorzuheben ist. Weiterlesen

Vorlage 1663/2021/1 - Der Antrag wird ergänzt um folgenden Absatz: 9. Bei allen oben genannten Maßnahmen wird darauf geachtet, dass sie sozialverträglich umgesetzt werden: a) Wohnquartiere, in denen Menschen in beengten Verhältnissen leben, werden im zeitli- chen Ablauf der Maßnahmenumsetzung vorrangig behandelt, sodass dort zuerst eine… Weiterlesen

Vorlage 1041/2021/2 - Der Antrag „Quartiersentwicklung im Zeichen des Klimawandels“ nennt im Abschnitt „Soziale, demographische und kulturelle Vielfalt“ unter anderem die Barrierefreiheit als zu berücksich- tigendes Merkmal künftiger städtebaulicher Planung neuer Quartiere. Die Forderung nach Barrierefreiheit reicht im vorgegebenen… Weiterlesen