Nachdem die Mainzer Ampel bei der Kommunalwahl im Juni 2024 abgewählt wurde, fanden in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche verschiedener Parteien statt. Das Ergebnis wurde gestern bekannt gegeben: Grüne und SPD haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Dazu sagt Carmen Mauerer, Ko-Fraktionsvorsitzende von Die Linke… Weiterlesen

Es ist gekommen, wie lange befürchtet: Galeria Karstadt Kaufhof schließt im Zuge seiner dritten Insolvenz auch das Warenhaus in Mainz. Dazu sagt Tupac Orellana, Ko-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben lange, zuletzt Anfang diesen Jahres, davor gewarnt, dass auch der Galeria Standort in Mainz zeitnah von einer Schließung betroffen sein könnte. Jetzt… Weiterlesen

In Deutschland werden jährlich zwischen 300 und 500 Millionen € an öffentlichen Aufträgen an private Unternehmen vergeben. Die deutliche Mehrheit dieser öffentlichen Ausgaben wird mit 58% von den Kommunen ausgeschrieben. Damit kann die öffentliche Hand starke Steuerungsinstrumente nutzen, um Auftragnehmer zu unterstützen, die tarifliche,… Weiterlesen

Die Linke möchte zur Kommunalwahl 2024 auch wieder in der Mainzer Oberstadt antreten und sich dort für eine gute, wohnortnahe Daseinsvorsorge und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Als Ortsvorsteherkandidat wurde Ortsbeiratsmitglied Stefan Hemschemeier gewählt. Weiterlesen

Nachdem die Linksfraktion im Juli erfolgreich den Antrag im Stadtrat „Kostenloses Schulessen für alle Mainzer Schüler*innen“ zur weiteren Beratschlagung in den Ausschuss verweisen konnte, wurde hier vergangene Woche beschlossen eine Arbeitsgruppe zu etablieren, die sich genau diesem Thema annimmt und hier im Laufe des nächsten Jahres Ergebnisse… Weiterlesen

Die Bewohner*innen der Alexander-Diehl-Straße in Weisenau werden voraussichtlich für drei Monate auf mobile Duschen und Toiletten vor dem Gebäudekomplex angewiesen sein. Grund hierfür ist die Sanierung der Wasserleitungen, die von Legionellen befallen sind. Dieser Befall ist laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung bereits seit 2014 bekannt. Die… Weiterlesen

Die Stadtfraktionen der LINKEN Wiesbaden und Mainz freuen sich über die Initiative der Städte Frankfurt und Offenbach, Modellregion für die Cannabislegalisierung werden zu wollen. Die Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz wollen dies ebenfalls. In Wiesbaden ist der Wunsch Modellregion zu werden bereits deutlich älter. Bereits 2017 beantragte DIE… Weiterlesen

Das 49€-Ticket, jetzt Deutschlandticket genannt, wird 2023 eingeführt. Auch wenn das Ticket einige unbeantwortete Fragen, wie die unzureichende Finanzierung mit Kürzungsgefahren im ländlichen Raum offenlässt, ist die Einführung ein Schritt in die richtige Richtung. Wie Mainz diese Chance nutzen kann um Mensch und Natur zu entlasten, erklärt Carmen… Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, folgt OB Michael Ebling auf den jüngst zurückgetretenen Roger Lewentz als rheinland-pfälzischer Innenminister. Ebling verlässt die Stadt als beliebter Oberbürgermeister. Als Vorsitzender des Verbands Kommunaler Unternehmen macht er bundesweit, besonders während der letzten Krisen, auf die Lage der kommunalen Stadtwerke… Weiterlesen

Der Ortsbeirat Mainz-Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Pfitznerstraße in Martin-Büsser-Straße umzubenennen. Ein entsprechender Antrag der Ortsbeiratsfraktionen der Linken und der Grünen wurde in der Sitzung am 30.3.2022 angenommen. Die Findung eines neuen Namens war notwendig, weil die Umbenennung der Pfitznerstraße bereits zuvor… Weiterlesen