Vorlage 1690/2022 - Die Teuerungskrise geht ungebremst weiter. Während Grundnahrungsmittel, Energie, Mieten, Entsor- gungsgebühren für breite Teile der Bevölkerung immer weiter steigen, lassen die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung zu wünschen übrig. Einmalzahlungen, wie sie in den ersten Entlastungspaketen ange- setzt waren, sowie die… Weiterlesen
Vorlage 1077/2022 - Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Umwelt, die ein höchstmögliches Maß an Gesundheit und Wohlbefinden ermöglicht. Dieses Leitbild wurde schon bei der Ersten Europäischen Konferenz „Umwelt und Gesundheit“ im Jahr 1989 festgelegt. Denn wie gesund man sein Leben führen kann, ist nicht ausschließlich eine individuelle… Weiterlesen
Vorlage 1076/2022 - Die aktuelle Preisentwicklung, besonders im Energiebereich, macht vielen Haushalten drastisch zu schaffen. Besonders bedroht sind Beschäftigte mit niedrigen Einkommen, Rentner:innen, Studierende, Transferleistungsbeziehende und Alleinerziehende. Das Entlastungspaket der Bundesregierung reicht nicht aus, versorgt zum Teil… Weiterlesen
Vorlage 0447/2022 - Seit Anfang des Monats gilt auch in Mainz eine Regelung des Verbandes Deutscher Verkehrsunterneh- men, dass Menschen mit ukrainischem Ausweisdokument kostenfrei in allen Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress, etc.) sowie in allen U-, Straßen-, Stadtbahnen und Bussen befördert werden. Weiterlesen
Vorlage 0171/2022 - Die Coronapandemie und die damit verbundenen Einschnitte treffen Menschen mit geringem Einkom- men besonders hart. Die bereits existierende Benachteiligung durch das deutsche 2-Klassen- Gesundheitssystem und die viel zu geringen „existenzsichernden“ Sätze wird durch die Notwendigkeit, sich und sein Umfeld vor dem Coronavirus… Weiterlesen
Vorlage 1631/2021 - Unsere Straße und Plätzesind mit ihren (Personen-)Widmungen ein wichtiger Teil unserer Alltagskultur, sie vermitteln mit ihrem Rückgriff auf die Geschichte welche Personen dieser Ehrungen würdig sind und wer, vor anderren seiner Zeitgenoss*innen, hervorzuheben ist. Weiterlesen
Vorlage 1663/2021/1 - Der Antrag wird ergänzt um folgenden Absatz: 9. Bei allen oben genannten Maßnahmen wird darauf geachtet, dass sie sozialverträglich umgesetzt werden: a) Wohnquartiere, in denen Menschen in beengten Verhältnissen leben, werden im zeitli- chen Ablauf der Maßnahmenumsetzung vorrangig behandelt, sodass dort zuerst eine Verbes-… Weiterlesen
Vorlage 1041/2021/2 - Der Antrag „Quartiersentwicklung im Zeichen des Klimawandels“ nennt im Abschnitt „Soziale, demographische und kulturelle Vielfalt“ unter anderem die Barrierefreiheit als zu berücksich- tigendes Merkmal künftiger städtebaulicher Planung neuer Quartiere. Die Forderung nach Barrierefreiheit reicht im vorgegebenen… Weiterlesen
Vorlage 0238/2021/2 - 1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die soziale Mischung in den einzelnen Stadtteilen, Stadtvierteln und Wohnquartieren dahin- gehend zu verbessern, dass sie den Einkommensverhältnissen der Einwohner*innen (besser) entsprechen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt,… Weiterlesen
Vorlage 2106/2020 - Der Stadtrat möge beschließen: Zur zuverlässigen Erfassung und Akquise von Fördermitteln wird der Stellenplan ergänzt: 3 Stellen EG 11 (TVÖD -VKA) Sachbearbeitung angesiedelt im Dezernat für Finanzen, Beteili- gungen und Sport Weiterlesen