Regelmäßig erhalten die Fraktionen meist in doppelter Ausfertigung Druckerzeugnisse wie Einladungen zu Ehrungen und weiteren Veranstaltungen, die in vielen Fällen auf Kartonpapier/Klappkarten im Hochglanzdruck mit eingelegtem Rückantwortkärtchen und im Briefumschlag mit Etikett zugestellt werden. Festliche Anlässe sind sicher dazu angetan, dass… Weiterlesen

Aus den Antworten der Verwaltung auf die Anfrage 0468/2024 sowie 0907/2024 geht hervor, dass bei den aktuellen Wohnbauprojekten die Anzahl der geförderten Wohnungen im Vergleich zu frei-finanziertem Wohnraum hinter dem Quorum von 33% weit zurückbleibt. Gleichzeitig werden in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt 1544 Wohnungen aus der… Weiterlesen

In den vergangenen Wochen wurde viel darüber berichtet, dass die Stadt Mainz beim Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe sehr schlecht abgeschnitten hat und dass es in anderen Städten Best-Practice-Beispiele gibt, die sich auch für Mainz als gut erweisen könnten. Bezugnehmend auf die in der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 10.08.2024… Weiterlesen

Waren die Monate Juni und Juli 2024 zum Teil zu nass, so gab es im August sehr heiße Tage und sogenannte Tropennächte wie auch schon in den vergangenen Jahren – ein Indiz dafür, dass die Extremwetterereignisse auch in Mainz zunehmen. Die Bevölkerung ist unterschiedlich hiervon betroffen. Aus diesem Grunde hat die Linke bereits 2021 eine… Weiterlesen

2022 erging das sog. „Herrenberg-Urteil“, welches einige Beschä-igungsverhältnisse für Musikschullehrer:innen an rheinland-pfälzischen Musikschulen einstu-e. Am Peter-Cornelius- Konservatorium (PCK) arbeiten ca. 40 Beschä-igte im Musikschulbereich auf Honorarbasis. Die Auswirkungen auf die Beschä-igungsverhältnisse dieser Menschen ist aktuell… Weiterlesen

Die hohen Mieten sind ein zentrales Problem in Mainz. Der Politik ist es bislang nicht gelungen, den Anstieg der Mieten in Mainz abzubremsen. Oftmals wird argumentiert, dass mit mehr Wohnraumangebot auch die Mieten sinken würden. Dies ist bisher nicht eingetreten und auch angesichts der jüngst veröffentlichen Wohnraumpotentialgutachten ist … Weiterlesen

Vorlage 0469/2024 - Rechtsextremistische Vorfälle, Übergriffe und Straftaten haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Auch die Stadt Mainz ist davon betroffen. Angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen ist eine genaue Differenzierung notwendig, um Auswirkungen auf Bevölkerung und Politik zu erkennen und handlungsfähig zu bleiben. Weiterlesen

Vorlage 0468/2024 - Die Lage auf dem Mainzer Wohnungsmarkt ist weiterhin angespannt. Mainz taucht in verschiedenen Rankings immer wieder unter den teuersten Städten für Mieter:innen auf. Die bisherige Wohnungspoli- tik hat nicht dazu geführt, dass eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu erwarten ist. Die Mie- tenspirale dreht sich weiter und… Weiterlesen

Vorlage 0466/2024 - Der Mainzer Mobilität fehlen Beschäftigte für den Bus- und Bahnfahrdienst sowie für viele weitere Auf- gaben. Deshalb möchte die Mainzer Mobilität aktiv neue Angestellte anwerben. Ausschlaggebend für eine solche Kampagne können und müssen gute Arbeitsbedingungen sein. Doch diese gestalten sich gerade bei Neueinstellungen oft… Weiterlesen

Vorlage 0465/2024 - Bereits mehrfach in dieser Wahlperiode war das Thema Baumfällungen Gegenstand der Ratsdebatten. Wir verweisen auf unsere Anfrage 0934/2020 zur Sitzung Stadtrat am 03.06.2020 "Baumfällungen und Präventionsmaßnahmen (DIE LINKE)" und die Antwort der Verwaltung. Die Gesamtlage wurde bislang nicht abgefragt. Um die Sachlage… Weiterlesen