Vorlage 2017/2020 - Integration bedeutet ein selbstbestimmtes Leben in einer neuen Gemeinschaft führen zu kön- nen. Dazu benötigt es vor allem die Hilfe der Kommune, um diesen Menschen bei Fragen und Bedürfnissen zur Seite stehen zu können. Während der andauernden Coronapandemie ist es jedoch für Menschen, die neu in Mainz an- kommen besonders… Weiterlesen

Vorlage 1364/2020 - Die Klimaerhitzung begünstigt, dass sich hier bisher nicht heimische und mitunter für Men- schen gefährliche Tier- und Pflanzenarten ansiedeln können. An der Corona-Pandemie wird sichtbar, wie gefährlich und weitreichend bestimmte Viren unser Leben einschränken können – mit dem aktuell dritten Sommer überdurchschnittlicher… Weiterlesen

Vorlage 1365/2020 - Vor Kurzem gab es im Ortsbeirat der Oberstadt den Antrag, die Haltestelle Berliner Straße mit einer Signalampel nachzurüsten, damit blinde und seheingeschränkte Menschen gefahrlos die Straßenbahngleise überqueren können. Dies war vorher nicht möglich. Der Antrag wurde an- genommen und die Forderung bereits umgesetzt. Im… Weiterlesen

Vorlage 0933/2020 - Während der Corona-Einschränkungen haben deutlich weniger Menschen die Angebote der Mainzer Mobilität genutzt. Laut AZ sind die Fahrgastzahlen coronabedingt um 80 bis 85 Pro- zent zurückgegangen; durch ausfallende Ticketeinnahmen hat die MM hat massive Verluste zu beklagen. Wir fragen deshalb an: 1. Wie haben sich die… Weiterlesen

Vorlage 0934/2020 - Anfang des Jahres wurde von geplanten umfangreichen Baumfällungen von über 140 Ahornen an der Zitadelle berichtet. Auch andernorts in Mainz, bspw. in der Ludwigsburger Straße, sind die Baumfällungen im Straßenbild deutlich sichtbar. Der Bezug zu den beiden vergangenen trockenen Jahren liegt nahe. Auch die Prognosen für das… Weiterlesen

Vorlage 0812/2020 - Anfang April wurde das Programm „Mainz hilft sofort“ aufgelegt, um mit Hilfe des Landes in verschiedenen Bereichen die negativen Auswirkungen der Coronakrise abzufedern und Abhilfe bei finanziellen Engpässen oder Planungsunsicherheiten zu schaffen. Der Erfolg dieser Maß- nahmen muss im Einzelnen auf den Prüfstand gestellt… Weiterlesen

Vorlage 0916/2020 - Die Konzentrationsprozesse auf dem bundesdeutschen Immobilienmarkt sind erschreckend. Große Immobilienkonzerne beherrschen zunehmend den Markt und diktieren durch ihre mo- nopolartige Stellung die Mietpreise: Die Marktführerin Vonovia (früher Deutsche Annington, Gagfah, privatisierte Eisenbahnerwoh- nungen aus Bundesbesitz,… Weiterlesen

Vorlage 0668/2020 - In der Ratssitzung am 12. Februar wurde der Abschlussbericht der AG Historische Straßenna- men zustimmend zur Kenntnis genommen. Anlass für die Aktivitäten der AG war vor allem der Beschluss des Stadtrats in seiner Sitzung vom 15. Juni 2011 mit dem Antrag „Historische Straßennamen in Mainz – sichtbare Zeichen des… Weiterlesen

Vorlage 0355/2020 - Im November 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass Sanktionen gegen Bezie- her*innen von ALG II, besser bekannt als Hartz IV, teilweise verfassungswidrig sind. Besonders Kürzungen über 30% der gezahlten Leistungen gefährdeten das menschenwürdige Existenz- minimum, so die RichterInnen. Die Umsetzung der neuen… Weiterlesen

Vorlage 0358/2020 - Auch bei milden Wintern kann eine Sperrung von Strom verheerend sein und eine Gefahr für Gesundheit und soziale Teilhabe darstellen. Die Stadtwerke Mainz sind über die Mainzer Net- ze inzwischen nicht nur Betreiberin, sondern auch als Stromanbieterin tätig. Weiterlesen