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Vorlage 0172/2022 - Die Inzidenz ist bei den unter Elfjährigen in Mainz aktuell am höchsten und steuert nach den jüngsten Zahlen des Landesuntersuchungsamtes (LUA) Rheinland-Pfalz auf die 2.000 zu. Gerade Schüler:innen sind nach wie vor besonders vulnerabel im Hinblick auf das Corona-Infektionsgeschehen. Gerade Schulbusse und der ÖPNV zeigen… Weiterlesen

Vorlage 0178/2022 - 2017 schloss der Nahrungsmittelkonzern Nestlé das Mainzer Werk in Mombach. Für viele kam der Schritt überraschend. Der Konzern verlagerte seine Produktion ins europäische Aus- land. 400 Industriearbeitsplätze gingen in der Landeshauptstadt verloren. Das Werksgelän- de wurde im Herbst 2018 von einem Investor gekauft, der die… Weiterlesen

Anwohner:innen-Parken

Vorlage 0174/2022 - Die Parksituation in Mainz scheint von Jahr zu Jahr angespannter zu sein; Parksuchverkehr nimmt zu, von „Parkdruck“ ist gern die Rede. Wir fragen deshalb an: 1. 1. Wie viele Anwohner:innen-Parkausweise sind aktuell in Mainz für die einzelnen Anwohner:innen-Parkgebiete im Umlauf? 2. Wie haben sich diese Zahlen in den letzten… Weiterlesen

Innenstadt-Parken

Vorlage 0176/2022 - Parkplätze scheinen in Mainz rar und begehrt zu sein; an vielen Ecken, Plätzen und Straßen werden Fahrzeuge unrechtmäßig abgestellt. Gleichzeitig beobachten wir, dass das beste- hende Angebot an Tiefgaragen und Parkhäusern offenbar nur spärlich genutzt wird. Wir fragen deshalb an: 1. Gibt es Erhebungen der PMG darüber, wie… Weiterlesen

Vorlage 0177/2022 - Handwerksbetriebe und Dienstleistungsunternehmen, die im direkten Kundenverkehr kurz- fristige Dienstleistungen bzw. Reparaturen ausfü hren und auf ein Servicefahrzeug am Ein- satzort angewiesen sind, können in Mainz verschiedene Ausnahmegenehmigungen zum Parken beantragen. Wir fragen an: 1. Gibt es außer der oben… Weiterlesen

Vorlage 0173/2022 - Laut Statista steigt der Bestand an PKW in Rheinland-Pfalz kontinuierlich an. Auch in Mainz ist unsere subjektive Beobachtung, dass sowohl Verkehrsaufkommen, Verkehrsstaus sowie sogenannter „Park- druck“ immer weiter ansteigen. Wir fragen deshalb an: 1. Wie haben sich die Zahlen der in Mainz angemeldeten PKW in den letzten… Weiterlesen

Vorlage 1629/2021 - Eine umfangreiche "strategische Lärmkartierung" der Stadt Mainz wurde zuletzt im Jahr 2012 angefertigt. Diese wurde durch eine Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2016 bestätigt und durch eine Öffentlichkeitsbeteiligung 2018 ergänzt. Weiterlesen

Vorlage 1628/2021 - In der vorletzten Stadtratssitzung wurde beschlossen, dass sich die Stadt Mainz sich um die Ausrichtung der landesgartenschau 2026 - inzwischen verschoben auf 2027 - bewerben wird.Die Bewerbungsunterlagen wurden bereits Mitte Oktober abgegeben. Weiterlesen

Vorlage 1630/2021 - Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum entwickelt sich in Mainz immer deutlicher zur Krise. Die aktuelle Politik setzt auf den Bau von Wohnungen durch Privatinvestoren Weiterlesen

Sichere Häfen

Vorlage 1627/2021 - Im November 2019 unterzeichnete der Oberbürgermeister die Potsdamer Erklärung und erklär- te damit den Eintritt der Stadt Mainz in das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“. Die Stadtverwal- tung Mainz ist zudem laut der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE bei Arbeitstref- fen der Bündnismitglieder „Städte Sicherer… Weiterlesen

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