Graue Wölfe

Tupac Orellana

Auf dem vergangenen Interkulturellen Fest wurde an einem Stand des Türkisch-Islamischen Kulturvereins mehrfach der sogenannte Wolfsgruß gezeigt und auf Social media dokumentiert – die Presse berichtete. Der Wolfsgruß wird der Ülkücü (Idealisten)bewegung zugeordnet, deren Anhänger*innen oftmals als „Graue Wölfe“ (Bozkurtlar) bezeichnet werden. Die… Weiterlesen

Queerfeindlicher Vandalismus

Carmen Mauerer

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 1.500 Delikte gegen die sexuelle Orientierung polizeilich erfasst. Damit stieg ihre Zahl das sechste Jahr in Folge und auf einen deutlichen Höchststand. (Quelle: Statistisches Bundesamt) Auch in Mainz werden gehäuft Fälle beobachtet, in denen gegen Menschen aus der LGBTIQ*-Community oder gegen ihre Symbolik… Weiterlesen

TRON-Baustelle

Martin Malcherek

Wie der AZ vom 26. August 2024 zu entnehmen war, konnten auf der Baustelle für das TRON-Gebäude, Obere Zahlbacher Straße/Am Römerlager Funde aus der Zeit römischer Besiedlung in Mainz festgestellt werden, die von Experten und seitens der Landespolitik als Sensationsfunde eingestuft wurden, insbesondere eine Grabkammer mit Grabstele. Seitens… Weiterlesen

Einbürgerung - update 2024

Carmen Mauerer

Aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion im April 2022 (Anfrage Nr. 0451/2022) geht hervor, dass es zum damaligen Zeitpunkt rund 6 Monate gedauert hat, bis man einen Termin zur Antragsabgabe bei der Einbürgerungsbehörde erhalten hat. In einem uns aktuell vorliegenden Fall gelingt es weder telefonisch noch per Mail noch online,… Weiterlesen

Haushaltssituation der Stadt Mainz

Tupac Orellana

Nach einem kurzen finanziellen Aufschwung ist der Haushalt der Landeshauptstadt global beanstandet worden. In Zusammenhang mit der Beanstandung seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier stellen sich mehrere Fragen zum Verhalten des Finanzdezernats und dem Austausch mit den Stadtratsfraktionen. Weiterhin steht jetzt wieder die… Weiterlesen

Reduzierung Papierverbrauch

Carlotta Stahl

Regelmäßig erhalten die Fraktionen meist in doppelter Ausfertigung Druckerzeugnisse wie Einladungen zu Ehrungen und weiteren Veranstaltungen, die in vielen Fällen auf Kartonpapier/Klappkarten im Hochglanzdruck mit eingelegtem Rückantwortkärtchen und im Briefumschlag mit Etikett zugestellt werden. Festliche Anlässe sind sicher dazu angetan, dass… Weiterlesen

Aus den Antworten der Verwaltung auf die Anfrage 0468/2024 sowie 0907/2024 geht hervor, dass bei den aktuellen Wohnbauprojekten die Anzahl der geförderten Wohnungen im Vergleich zu frei-finanziertem Wohnraum hinter dem Quorum von 33% weit zurückbleibt. Gleichzeitig werden in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt 1544 Wohnungen aus der… Weiterlesen

Entsiegelungs- und Begrünungspotenziale

Carlotta Stahl

In den vergangenen Wochen wurde viel darüber berichtet, dass die Stadt Mainz beim Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe sehr schlecht abgeschnitten hat und dass es in anderen Städten Best-Practice-Beispiele gibt, die sich auch für Mainz als gut erweisen könnten. Bezugnehmend auf die in der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 10.08.2024… Weiterlesen

Waren die Monate Juni und Juli 2024 zum Teil zu nass, so gab es im August sehr heiße Tage und sogenannte Tropennächte wie auch schon in den vergangenen Jahren – ein Indiz dafür, dass die Extremwetterereignisse auch in Mainz zunehmen. Die Bevölkerung ist unterschiedlich hiervon betroffen. Aus diesem Grunde hat die Linke bereits 2021 eine… Weiterlesen

2022 erging das sog. „Herrenberg-Urteil“, welches einige Beschä-igungsverhältnisse für Musikschullehrer:innen an rheinland-pfälzischen Musikschulen einstu-e. Am Peter-Cornelius- Konservatorium (PCK) arbeiten ca. 40 Beschä-igte im Musikschulbereich auf Honorarbasis. Die Auswirkungen auf die Beschä-igungsverhältnisse dieser Menschen ist aktuell… Weiterlesen