Vorlage 0933/2020 - Während der Corona-Einschränkungen haben deutlich weniger Menschen die Angebote der Mainzer Mobilität genutzt. Laut AZ sind die Fahrgastzahlen coronabedingt um 80 bis 85 Pro- zent zurückgegangen; durch ausfallende Ticketeinnahmen hat die MM hat massive Verluste zu beklagen. Wir fragen deshalb an: 1. Wie haben sich die… Weiterlesen

Vorlage 0934/2020 - Anfang des Jahres wurde von geplanten umfangreichen Baumfällungen von über 140 Ahornen an der Zitadelle berichtet. Auch andernorts in Mainz, bspw. in der Ludwigsburger Straße, sind die Baumfällungen im Straßenbild deutlich sichtbar. Der Bezug zu den beiden vergangenen trockenen Jahren liegt nahe. Auch die Prognosen für das… Weiterlesen

Vorlage 0812/2020 - Anfang April wurde das Programm „Mainz hilft sofort“ aufgelegt, um mit Hilfe des Landes in verschiedenen Bereichen die negativen Auswirkungen der Coronakrise abzufedern und Abhilfe bei finanziellen Engpässen oder Planungsunsicherheiten zu schaffen. Der Erfolg dieser Maß- nahmen muss im Einzelnen auf den Prüfstand gestellt… Weiterlesen

Vorlage 0916/2020 - Die Konzentrationsprozesse auf dem bundesdeutschen Immobilienmarkt sind erschreckend. Große Immobilienkonzerne beherrschen zunehmend den Markt und diktieren durch ihre mo- nopolartige Stellung die Mietpreise: Die Marktführerin Vonovia (früher Deutsche Annington, Gagfah, privatisierte Eisenbahnerwoh- nungen aus Bundesbesitz,… Weiterlesen

Vorlage 0668/2020 - In der Ratssitzung am 12. Februar wurde der Abschlussbericht der AG Historische Straßenna- men zustimmend zur Kenntnis genommen. Anlass für die Aktivitäten der AG war vor allem der Beschluss des Stadtrats in seiner Sitzung vom 15. Juni 2011 mit dem Antrag „Historische Straßennamen in Mainz – sichtbare Zeichen des… Weiterlesen

Vorlage 0355/2020 - Im November 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass Sanktionen gegen Bezie- her*innen von ALG II, besser bekannt als Hartz IV, teilweise verfassungswidrig sind. Besonders Kürzungen über 30% der gezahlten Leistungen gefährdeten das menschenwürdige Existenz- minimum, so die RichterInnen. Die Umsetzung der neuen… Weiterlesen

Vorlage 0358/2020 - Auch bei milden Wintern kann eine Sperrung von Strom verheerend sein und eine Gefahr für Gesundheit und soziale Teilhabe darstellen. Die Stadtwerke Mainz sind über die Mainzer Net- ze inzwischen nicht nur Betreiberin, sondern auch als Stromanbieterin tätig. Weiterlesen

Vorlage 1763/2020 - Politik und politische Prozesse sind leider oft so gestaltet, dass sie viele Gruppen unserer Ge- sellschaft nicht oder nur wenig miteinschließen. Zu diesen Gruppen gehören auch Kinder und Jugendliche. Viele Städte in Rheinlandpfalz haben bereits ein Jugendparlament und gewähren somit eine Jugendbeteiligung auf politischer… Weiterlesen

Vorlage 1764/2019 - Aktuell sieht es das Gesetz es so vor, dass bei Kindern und Jugendlichen, die unter das Kinder- und Jugendhilfegesetz fallen, bei vollstationären Leistungen junge Menschen und Leistungs- berechtigte nach §19 nach Abzug der in §93 Abs. 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Ein- kommens als Kostenbeitrag einsetzen müssen. Diese… Weiterlesen

Vorlage 1765/2019 - 1. Inwieweit hat die Stadt Mainz Fördermöglichkeiten für den Ausbau erneuerbarer Energien (von EU, Bund, Land, KfW, etc.) genutzt? Sind alle für die Stadt Mainz zugänglichen Fördermittel ausgeschöpft worden? Wenn nein, wel- che nicht? 2. Welche kommunalen Gebäude oder Nahwärmeerzeugungsanlagen (o.ä.) wurden bislang nicht… Weiterlesen