Vorlage 1744/2019 - Am 12. November fand ein feierliches Gelöbnis von Bundeswehrrekruten auf der Mainzer Zita- delle statt. Der Dienstbetrieb auf der Zitadelle musste eingestellt werden, alle Mitarbeitenden wurden angewiesen, den Dienst zu beenden und das Gelände zu räumen. Weiterlesen

Vorlage 1347/2019 - Vom 13. – 21. September fand das 3sat-Festival auf dem Ernst-Ludwig-Platz statt. In der Mainzer Altstadt sind bereits viele Veranstaltungen und Feste beheimatet. Immer wieder kommt es bei Aufbau, Durchführung und Abbau der Festivitäten zu Schäden an städtischen Straßen, Bäumen, Laternen, Grünflächen und anderem. Wer die Kosten… Weiterlesen

Konzept 365€-Ticket

Vorlage 1348/2019 - Das 365€-Ticket ist in aller Munde - nicht erst seit dem Oberbürgermeisterwahlkampf. Zahlrei- che politische Akteure haben sich inzwischen hinter die Forderung gestellt, ein günstiges Jah- resticket einzuführen, das den ÖPNV als Ganzes stärken und die Abhängigkeit vom Auto zu- rückdrängen soll. Für eine Kommune, die sich für… Weiterlesen

Vorlage 1349/2019 - Das Interkulturelle Fest erfreut sich bei vielen Vereinen, Gruppen und Organisationen großer Beliebtheit. Nicht alle angemeldeten Stände können jedes Jahr berücksichtigt werden. Daher ist es besonders wichtig, dass die sich anmeldenden Organisationen das Gefühl haben, fair behandelt zu werden. Die Zusammensetzung des… Weiterlesen

Vorlage 1352/2019 - Umweltschutzverbände warnen seit langem vor den Auswirkungen der Flächenversiegelung insbesondere auf den natürlichen Wasserhaushalt. Die Versickerung von Regenwasser wird durch Straßen- und Wegebau sowie durch die Errichtung von Gebäuden – auch im Rahmen der Nachverdichtung – besonders in Städten großräumig erschwert oder… Weiterlesen

Vorlage 1355/2019 - Die Stadtratsfraktion DIE LINKE hat in der Vergangenheit bereits mehrfach bei der Stadtverwal- tung wegen des fortdauernden Verkaufs städtischen Grundeigentums nachgefragt (Anfrage 1323/2015, Anfrage 2044/2015 und Anfrage 0960/2017). Den uns zugänglichen Angaben entnehmen wir, dass die Verkaufszahlen erheblich sind und… Weiterlesen

Anfrage Radroute Rhein

Vorlage 1356/2019 - Die Radroute am Rhein entlang ist eine wichtige Verbindung für unzählige Rad fahrende Main- zer*innen. Als Teil der EuroVelo-Route EV15 ist sie außerdem bedeutsam für viele Radtou- rist*innen auf der Durchfahrt. Oftmals wird allerdings die flüssige Durchfahrt durch Baustellen, Auf- und Abbauarbeiten, Feste und ähnliches… Weiterlesen

Vorlage 1332/2019 - Der Mainzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.04.2019 beschlossen, Mainz zum „sicheren Hafen“ zu erklären. Dem Antrag der Fraktion Die Linke stimmten die Fraktionen SPD, Die Grü- nen und die ÖDP mehrheitlich zu. Damit ist Mainz die 48. Stadt oder Kommune, die sich bereit erklärt, über den Verteilmechanismus des… Weiterlesen

Vorlage 1093/2019 - Rechtsterrorismus ist seit Jahren und Jahrzehnten ein Problem in unserer Gesellschaft, das nun endlich im Zuge des mutmaßlichen Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke auch in der medialen Öffentlichkeit zunehmend beachtet wird. Die Bedrohung ist dagegen für Menschen, die auf den Feindeslisten der Rechten auftauchen… Weiterlesen

Flugreisen

Vorlage 1088/2019 - Stadt Mainz engagiert sich seit Jahren gegen Fluglärm. Dazu gehört auch eine besondere Glaub- würdigkeit der Verwaltungsspitze. Daher fragen wir an: 1. Haben Mitglieder des Stadtvorstandes seit 2014 dienstliche Flugreisen unternommen? Wenn ja, wer und welche? 2. Mitglieder des Stadtvorstandes sind beispielsweise auch im… Weiterlesen