Zum 13.4.2026 erfolgte eine Veränderung der Fahrpläne, die auf einigen Linien zu Veränderungen geführt haben – beispielsweise auch, was nächtliche Fahrten anbelangt. Dies kann für Menschen, die im Schichtbetrieb oder regelmäßig in den Abend- und Nachtstunden arbeiten, zu erheblichen Problemen führen. Die Mainzer Mobilität hingegen argumentiert… Weiterlesen
Aktuell wurde ein Antrag der Linksfraktion „Inklusive Spielplätze“ (1480/2025) im Sozialausschuss diskutiert. Gefordert wurde darin, die Verwaltung möge sich mit den Initiator*innen des inklusiven Spielplatzes an der MEWA-Arena austauschen, nach und nach alle Spielplätze mit Kommunikationstafeln ausstatten und jedes Jahr mindestens einen weiteren… Weiterlesen
Begründung: In diversen Medien (z.B. SWR am 4.3.2026) wird über die Zukunft der Kunsthalle spekuliert, da die Stadtwerke Mainz angekündigt haben, sich aus der Finanzierung zurückzuziehen. Hierfür wurde jedoch kein konkretes Datum benannt. Zu weiterer Verunsicherung führt die Tatsache, dass es bisher keine Nachfolge für die Direktorin der… Weiterlesen
In der Stadtratssitzung am 1.10.2025 hat die Mehrheit des Stadtrates einen Antrag der Linksfraktion „Mainz gegen Mietwucher“ (1481/2025) abgelehnt. In den Statements von Teilen der Kenia-Koalition wurde die Ablehnung unseres Antrags damit begründet, im Koalitionsvertrag sei ausdrücklich die Schaffung einer Servicestelle rund ums Wohnen benannt, die… Weiterlesen
Begründung: Am 15.5.2024 hat der Stadtrat einen Antrag der Linksfraktion mehrheitlich beschlossen, der den Aufsichtsrat der Mainzer Mobilität/Mainzer Verkehrsgesellschaft auffordert, „sich dafür einzusetzen, auf Strafanzeigen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein nach §265a StGB zu verzichten.“ Da wir am 23./25.2.2026 einem Bericht in der AZ… Weiterlesen
Begründung: Am 8. März begehen wir den Internationalen Frauentag. Dies ist jedes Jahr der Anlass, frauenspezifische Themen in den Vordergrund zu rücken und danach zu fragen, wie es in Sachen Geschlechtergerechtigkeit, Gleichstellung und Gewalt bestellt ist. Seit 2015 existiert die „Dienstvereinbarung zum Schutz der Mitarbeiterinnen und… Weiterlesen
Begründung: Aus den Antworten auf mehrere Anfragen aus den letzten Jahren wurde deutlich, dass es der Stadt nicht gelingt, den durch Auslaufen von Mietpreisbindungen wegfallenden Anteil an Sozialwohnungen an anderer Stelle auszugleichen. Auf Dauer geht somit sys-tematisch günstiger Wohnraum verloren. Für Wohnungen, die aus der Mietpreisbindung… Weiterlesen
Begründung: Seit Mitte 2024 ist die Umlegung der Gebühren für einen Kabelanschluss auf die Mie-ter*innen im Zuge der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) entfallen. Trotzdem finden viele Mieter*innen in ihren Nebenkostenabrechnungen immer wieder die nicht-umlagefähigen Kabelanschlusskosten wieder. Bei Nebenkostenberatungen für… Weiterlesen
Begründung: Durch einen Eingabefehler bekam die Linksfraktion am 27.2.2026 eine Einladung zu einer Vorbesprechung der Kenia-Koalition mit diversen weiteren Terminen diesbezüglich in der Zukunft liegend. Verwundert hat uns der Absender der Nachricht: das Kultur- und Schuldezernat der Stadt – also eine städtische Behörde. Weiterlesen
In der Öffentlichkeit wird immer wieder und zurecht über zunehmende Feindlichkeit gegen jüdische Mitbürger*innen berichtet und dies beklagt. In Zeiten kontroverser politischer Debatten über den Umgang der israelischen Regierung mit den Menschen im Gaza-Streifen, im Westjordanland und andernorts und den Überfall der Hamas auf israelische… Weiterlesen