Die Stadtfraktionen der LINKEN Wiesbaden und Mainz freuen sich über die Initiative der Städte Frankfurt und Offenbach, Modellregion für die Cannabislegalisierung werden zu wollen. Die Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz wollen dies ebenfalls. In Wiesbaden ist der Wunsch Modellregion zu werden bereits deutlich älter. Bereits 2017 beantragte DIE… Weiterlesen
Mainz geht nur gerecht! Mit rund 7 Prozent der Stimmen konnte unser Kandidat Martin Malcherek sein Ergebnis im Vergleich zur letzten OB-Wahl mehr als verdoppeln. Sein hervorragendes Abschneiden zeigt vor allem: Wir haben im Wahlkampf auf die richtigen Themen gesetzt und Martin hat diese glaubwürdig und überzeugend vertreten. Unser Ergebnis… Weiterlesen
Das 49€-Ticket, jetzt Deutschlandticket genannt, wird 2023 eingeführt. Auch wenn das Ticket einige unbeantwortete Fragen, wie die unzureichende Finanzierung mit Kürzungsgefahren im ländlichen Raum offenlässt, ist die Einführung ein Schritt in die richtige Richtung. Wie Mainz diese Chance nutzen kann um Mensch und Natur zu entlasten, erklärt Carmen… Weiterlesen
Wie heute bekannt wurde, folgt OB Michael Ebling auf den jüngst zurückgetretenen Roger Lewentz als rheinland-pfälzischer Innenminister. Ebling verlässt die Stadt als beliebter Oberbürgermeister. Als Vorsitzender des Verbands Kommunaler Unternehmen macht er bundesweit, besonders während der letzten Krisen, auf die Lage der kommunalen Stadtwerke… Weiterlesen
aus Anlass der Berichterstattung im „Spiegel“ vom 15.04.2022 über Vorwürfe zu sexuellen Übergriffen in der LINKEN Hessen und Wiesbaden Wir verstehen uns als Aktive in einer feministischen Partei. Gleichzeitig sind wir uns bewusst, dass auch in der Partei die LINKE patriarchale Strukturen existieren, die Sexismus und Übergriffe bis hin zu… Weiterlesen
Der Ortsbeirat Mainz-Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Pfitznerstraße in Martin-Büsser-Straße umzubenennen. Ein entsprechender Antrag der Ortsbeiratsfraktionen der Linken und der Grünen wurde in der Sitzung am 30.3.2022 angenommen. Die Findung eines neuen Namens war notwendig, weil die Umbenennung der Pfitznerstraße bereits zuvor… Weiterlesen
Am 29. März ist im Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz die Entscheidung über die Durchführung der Landesgartenschau 2027 zugunsten von Neustadt an der Weinstraße gefallen. Mainz als einer von – O-Ton Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt – „fünf übrigen Bewerbern“ ist damit aus dem Rennen. Weiterlesen
Der Stadtvorstand teilt in einer Pressemitteilung mit, dass die zuständigen Dezernentinnen Steinkrüger und Matz sowie OB Ebling dem Stadtrat ein Maßnahmenpaket zur Befriedung des Winterhafens vorlegen wollen. Martin Malcherek, Mitglied der Stadtratsfraktion Die Linke, erklärt: "Die Linke lehnt das Maßnahmenpaket ab. Was bis jetzt erkennbar ist,… Weiterlesen
Vergangene Nacht ist das russische Militär völkerrechtswidrig in die Ukraine eingedrungen. Ersten Berichten zufolge finden Kampfhandlungen nicht nur in den umstrittenen Territorien im Osten der Ukraine statt, sondern auch in anderen Teilen des Landes – sogar Odessa und Kiew sollen betroffen sein. Zum Handlungsspielraum der Landeshauptstadt Mainz… Weiterlesen
Die LINKE Stadtratsfraktion fordert angesichts der aktuellen Fallzahlen in den Mainzer Kitas eine allgemeine Testpflicht zum Schutz der Kinder und Erzieher*innen. Eine Anfrage der LINKEN Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 9. Februar hat gezeigt, dass allein im Januar 415 Corona Fälle in den Mainzer Kitas gemeldet wurden – das sind… Weiterlesen