Die FDP hält an ihren Plänen fest, ein Mitglied im Stadtvorstand zu stellen. Der Unternehmer Andreas Valentin wurde jetzt als möglicher Dezernent in Spiel gebracht. Zu diesem Vorgang sagt Tupac Orellana, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Mainzer Stadtrat: Weiterlesen

LINKE wollen Verkehrspolitik ändern

Stadtratsfraktion

Nach längerer Pause wird der Mainzer Stadtrat am 3. Juni wieder zusammentreten, erstmals wieder auch zur Antragsberatung. Die Fraktion der Mainzer LINKEN prescht mit einem Antrag zur Einrichtung von Fahrrad- und Fußwegen vor. Carmen Mauerer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecherin, erklärt dazu: Weiterlesen

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Gerade in Coronazeiten. Die Krise führt uns vor Augen, wie wichtig die Arbeit der Vielen ist, vor allem derjenigen, die schlechtbezahlte Tätigkeiten ausüben: Supermarktkassiererinnen, Pflegerinnen und Arzthelferinnen, Mitarbeiterinnen der Strom- und Wasserversorgung, der Entsorgungsbetriebe, des ÖPNV,… Weiterlesen

Die LINKE-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, zwei Recyclinghöfe ab sofort wieder für den Publikumsverkehr zu öffnen. Dass die städtischen Abgabestellen für Wertstoffe weiterhin geschlossen bleiben, stößt auf Kritik. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carmen Mauerer: Weiterlesen

Die Dozent*innen der Volkshochschule Mainz richten sich in einem gemeinsamen Schreiben an den OB, um auf ihre prekäre Situation aufmerksam zu machen und finanzielle Unterstützung zu erhalten. Durch die Corona-Krise stehen sie vor dramatischen Einkommensausfällen, die bisher weder vom Land noch vom Bund kompensiert werden. Weiterlesen

Die Corona-Krise stellt die Menschen in Mainz und Mainz-Bingen vor völlig neue Herausforderungen. Die Eindämmung der Pandemie hat bereits tiefe Einschnitte in den Alltag der Menschen mit sich gebracht und es ist absehbar, dass sich die Umstände in der kommenden Zeit noch verschärfen können. Unter den Einschränkungen leiden besonders diejenigen, die… Weiterlesen

Kitas: Stadt muss Stellschrauben nachziehen

Stadtratsfraktion

Die Mainzer Linksfraktion im Stadtrat begrüßt es, dass die Stadt auf die Forderungen der GEW reagiert hat und ab jetzt nicht alle Erzieherinnen zeitgleich in den Kitas bleiben müssen. Ergänzend dazu fordert die Fraktion, dass die Erzieherinnen, die zu Risikogruppen gehören, also die Mitarbeiter*innen, die über 50 Jahre alt sind und / oder… Weiterlesen

Handeln statt wegducken

Stadtratsfraktion

Die Linksfraktion im Mainzer Rathaus zeigt sich unzufrieden mit Michael Ebling. Der OB habe bisher in der Frage der Aufnahme von Geflüchteten seinen Worten keine Taten folgen lassen, was angesichts der eskalierenden Lage an der türkisch-griechischen Grenze nicht länger hinnehmbar sei. Dazu erklärt Leonie Sayer, Fraktionssprecherin für… Weiterlesen

Unser Antrag auf Verabschiedung einer Zweckentfremdungssatzung, die die gewerbliche Nutzung von Wohnraum einschränkt und Leerstand verhindern soll, den wir gemeinsam mit den Ampelfraktionen gestellt haben wurde heute im Mainzer Stadtrat verabschiedet. Damit greift die Stadt endlich politisch in den Wohnungsmarkt ein, der in den letzten Jahren durch… Weiterlesen

Wir, DIE LINKE Stadtratsfraktion Mainz, begrüßen, dass die Mainzer FDP sich von der Zusammenarbeit mit der faschistischen AfD ihrer ParteikollegInnen in Thüringen distanziert. Es darf allerdings nicht bei Worten und Bekräftigungen bleiben. Ob eine glaubhafte Distanzierung... Weiterlesen